 Lausitzer Rundschau: Köhlers Kriegs-Phantasien Der Bundespräsident und Afghanistan
Geschrieben am 27-05-2010 |
Cottbus (ots) - Es ist erst ein paar Tage her, dass die Deutschen
in einer Umfrage ihre tiefe Sorge über die Zukunft des Landes
bekundet haben. Fast 60Prozent befürchten, dass die Politiker
angesichts von Euro-Krise und Rekordschulden heillos überfordert
sind. Durch die jüngsten Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler
dürfte sich der Kreis der Skeptiker wohl noch erweitern. Anstatt
seiner Rolle als moralische Instanz gerecht zu werden, bricht das
Staatsoberhaupt eine Kriegsdebatte vom Zaun, die fatale und falsche
Assoziationen wecken kann. Wer den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
mit der Sicherung freier Handelswege in Verbindung bringt, der
ignoriert sämtliche UN-Resolutionen, die dem Bundestags-Mandat für
die Bundeswehrmission am Hindukusch zugrunde liegen. Einem
Provinzpolitiker könnte man das zur Not noch durchgehen lassen. Dem
Staatsoberhaupt eines maßgeblich an diesem Einsatz beteiligten Landes
nicht. Fast weiß man nicht, was schlimmer ist: Ob der Bundespräsident
die Rechtslage wirklich nicht kennt, ob er schlicht in den Kategorien
des vergangenen Jahrhunderts denkt, oder ob er einfach nur unüberlegt
daher geredet hat. Nach Köhlers Lesart würde sich für Deutschland die
Miliärdoktrin wieder von Grund auf ändern. Doch dafür gibt es weder
eine politische noch eine gesellschaftliche Mehrheit im Land. Und das
ist gut so. Der Bundespräsident muss jetzt schleunigst klären, was er
in Sachen Afghanistan genau gemeint hat. Eine dürre Stellungnahme
seines Sprechers ist da zu wenig. Vor allem die Bundeswehrsoldaten,
die am Hindukusch ihren Kopf hinhalten, haben darauf einen Anspruch.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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