 Pofalla: Weitere Beitragssenkung wäre erstklassiges Signal
Geschrieben am 24-08-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 24. August 2006
040/06
Zur heutigen Bekanntgabe des voraussichtlichen
Haushaltsüberschusses der Bundesagentur für Arbeit erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die Konjunktur zieht an, die Zahl der
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nimmt zu - nun hören wir
aus Nürnberg, dass der Überschuss der Bundesagentur für Arbeit für
dieses Haushaltsjahr aller Voraussicht nach doppelt so hoch sein wird
wie bisher prognostiziert. Das ist eine gute Nachricht für
Deutschland.
Das unterstreicht zudem: Die unionsgeführte Bundesregierung ist
auf dem richtigen Weg. Sie muss jetzt die günstige Lage nutzen und
die Reformzügel weiter anziehen.
Die CDU hat immer die Auffassung vertreten, dass die Senkung der
Lohnnebenkosten ein entscheidender Schritt ist, um mehr Menschen in
Arbeit zu bringen. Deshalb hat es für uns absolute Priorität, die
Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit in die nochmalige Senkung
des Arbeitslosenversicherungsbeitrages einzusetzen - über die bereits
beschlossenen zwei Prozentpunkte hinaus. Das wäre ein erstklassiges
Signal an alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Der Bundesarbeitsminister soll jetzt Klarheit darüber schaffen,
was er mit diesem immensen Überschuss plant.
Originaltext: CDU Deutschlands
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