Neues Deutschland: Den Tiger reiten
Geschrieben am 20-05-2010 |
Berlin (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD ist nicht gerade als Hort linker Sozialdemokraten oder Reformmotor bekannt. Ihre alten Kämpen wie der frühere Fraktionschef und Sozialminister Friedhelm Farth〜mann, der schon den 1995 von Johannes Rau begonnenen »Tanz mit den Grünen« schwer erträglich fand, häkeln eifrig an der konservativen Kampagne mit, in NRW drohe eine kommunistische Machtübernahme. Dabei ist selbst bei der jetzigen SPD-Chefin fraglich, ob sie mit der rot-grün-roten »Sondierung« mehr als eine Legitimation erreichen will, von eigenen Versprechen im Wahlkampf Abstand zu nehmen, diese einem Bündnis mit der FDP oder der CDU zu opfern. Ihr Gesprächsprolog, sie wolle »die Demokratiefestigkeit der Linkspartei« testen, ist so schroff und anmaßend formuliert, dass das »Durchgefallen« schon leise mitklingt. Dass sie die LINKE nicht für regierungsfähig hält, hat Hannelore Kraft nicht korrigiert, sondern mit der Demokratie-Frage eins draufgesetzt. Für die LINKE mag es unausweichlich gewesen sein, solche Einschätzung nicht durch den Konter genährt zu haben, bei der jetzigen NRW-SPD sei ohnehin nichts anderes als Opposition denkbar. Doch dürfte sie am Ende erleichtert sein, wenn diese Aufgabe bleibt. Dass sie der SPD mit 5,6 Prozent auch nur das abhandeln könnte, was in Berlin mit 16 und in Brandenburg mit 27 Prozent immerhin möglich war, wäre naiv zu glauben. Den Tiger zu reiten, braucht es Kraft - und die ist im ersten Anlauf noch zu schwach.
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