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Neue OZ: Kommentar zu Piraterie

Geschrieben am 10-05-2010

Osnabrück (ots) - Hurra, wir sinken

Es klingt so unfassbar wie ein Kapitän, der fröhlich ruft: Hurra,
wir sinken! Doch die Soldaten im Anti-Piraten-Einsatz der EU und der
NATO am Horn von Afrika dürfen Piraten nicht festnehmen, selbst wenn
sie beim Kapern erwischt werden. Sie müssen von der deutschen Marine
in die Freiheit der Meere entlassen werden, weil sich kein Richter
finden lässt, der die Kriminellen verurteilen darf.

Dass die Außenminister der 27 EU-Staaten diese Nachsicht nun
langsam etwas seltsam finden, könnte der erste Schritt zur Besserung
sein. Was fehlt, ist ein internationaler Strafgerichtshof für
Piraterie. Der wird seit Jahren gefordert, geschehen ist bis heute
nichts. Dieser Missstand muss zügig enden.

Nach einer Verstärkung der anfänglich kleinen Armada konnte
zumindest die Zahl der Überfälle reduziert werden. Doch es gibt
keinen Grund zur Entwarnung. In den vergangenen Tagen sind wieder
mehrere Schiffe gekapert worden, darunter erneut ein deutscher
Tanker. Deshalb kommt dem Schutz der wichtigen Handelsrouten vor
Piraterie höchste Bedeutung zu.

Sicher: Langfristig liegt die Lösung in einer Stabilisierung
Somalias. Die jetzt beschlossene EU-Ausbildungsmission ist aber so
schwach ausgerüstet und undurchdacht, dass im Zweifel die Piraten von
den EU-Hilfen profitieren werden. Sie haben schließlich in dem ewigen
Krisenherd das meiste Geld und sind über jeden Rekruten froh, der mit
deutscher Gründlichkeit schießen kann.

Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
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Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207


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