 Erster Arbeitsentwurf zu Gesundheitsreform vorgelegt
Geschrieben am 23-08-2006 |
Hamburg (ots) - Anderthalb Monate nach dem Kompromiss der
Bundestags-Fraktionsspitzen zur Gesundheitsreform liegt ein erster
Gesetzestext aus dem zuständigen Ministerium dazu vor. Der 600 Seiten
starke Arbeitsentwurf wurde nach ZEIT-Informationen zu Wochenbeginn
an die Fraktionsspitzen sowie ausgewählte Gesundheitspolitiker in
Bund und Länder versandt.
Um das Papier gegen die unerlaubte Weitergabe an Dritte zu
schützen, verschlüsselten die Referenten je nach Empfänger die
Paragrafen mit besonderen Textzeichen. Mit Hilfe der
personenbezogenen Codes könne ermittelt werden, wer das geheime
Gesetzeswerk weiter in Umlauf bringe, bestätigen Ministeriumskreise.
Insbesondere solle verhindert werden, dass einige Hintergrunddienste
der Branche, die großzügige Belohnungen für exklusive Informationen
böten, bedient würden.
Gesundheitspolitiker der Regierungsfraktionen kündigten nach der
ersten Lektüre bereits an, dass "viele Details im Arbeitsentwurf"
weiter ausgehandelt werden müssten. Anfang September will
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt den abgestimmten Gesetzestext im
Kabinett vorstellen. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig
und soll am 1. Januar 2007 in Kraft treten.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 35 vom 24. August 2006
senden wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9377
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Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT
Presse -und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217,
Fax: 040/3280-558, E-Mail: bunse@zeit.de)
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