 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Nordrhein-Westfalen
Geschrieben am 09-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Schwarzer Peter
Nach fünf Jahren ist die schwarz-gelbe Koalition in
Nordrhein-Westfalen schon wieder am Ende. Der Verlierer heißt Jürgen
Rüttgers.
Der CDU-Ministerpräsident hat von den sensationell guten 44,8
Prozent aus 2005 jetzt über zehn Punkte eingebüßt. Das schlechteste
NRW-Ergebnis seit Bestehen des Bundeslandes, ein Fiasko für die
Partei.
Die FDP bestätigte ihr letztes Landtagsergebnis. Sie kann daher
schwerlich als Totengräberin der schwarz-gelben Koalition an Rhein
und Ruhr bezeichnet werden, auch wenn vom Höhenflug der Partei bei
der letzten Bundestagswahl mit 14,6 Prozent der Stimmen nichts zu
spüren war. In NRW liegt der Schwarze Peter beim schwarzen
Koalitionspartner. Affären und der Geruch der Käuflichkeit ließen die
CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland straucheln. Aus Berlin kam
keine Rückendeckung. Im Gegenteil. Das Ergebnis ist eine schallende
Ohrfeige auch für Kanzlerin Merkel, der im Bundesrat Ungemach droht
und die ihren Führungsanspruch beweisen muss.
Hannelore Kraft ist die moralische Gewinnerin des Tages, führte
die SPD-Frau doch eine siechende Partei nach oben, auch wenn sie
nicht einmal das Ergebnis von 2005 erreichte. Die unsichere
politische Gemengelage mit starken Grünen und der Linkspartei im
Landtag gibt aber eines nicht: den notwendigen Vertrauensschub.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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