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Schavan: Präsidiumssitzung zu Rüttgers' Äußerungen war "reinigendes Gewitter" / "Merkel keine Basta-Kanzlerin"

Geschrieben am 22-08-2006

Bonn (ots) - Als "reinigendes Gewitter" hat
Bundesbildungsministerin Annette Schavan die CDU-Präsidiumssitzung
vom Dienstagmorgen bezeichnet. "Jetzt ist es in Ordnung so", sagte
Schavan im PHOENIX-Interview zu den parteiinternen Diskussion über
die Äußerungen von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Vieles von
dem, was Rüttgers in den vergangenen Jahren und bis in den Kongress
hinein an Ideen entwickelt habe, sei völlig in Ordnung, so die
CDU-Politikerin. "Aber wir wollen leidenschaftlich zur Sache und zum
Programm diskutieren und nicht den Eindruck erwecken, wir müssten uns
von der eigenen Vergangenheit verabschieden." Den von Rüttgers
verwendeten Begriff der Lebenslüge bezeichnete sie als "völlig
unbrauchbar für das, was er wollte." Der Begriff wecke vielmehr
Missverständnisse. Dennoch zeige der heutige Tage, dass es ein
"riesiges Interesse an der Debatte und an den Inhalten gibt". Schavan
geht davon aus, dass auch die Präsidiumssitzungen der CDU in den
nächsten Wochen und Monaten "von dieser Grundsatzdebatte geprägt sein
werden." Über die Rolle und den Regierungsstil von Angela Merkel
sagte die Ministerin: "Angela Merkel hat sehr deutlich gemacht,
welche Themen ihr wichtig sind und wovon sie überzeugt ist." Wörtlich
sagte Schavan: "Sie ist keine Basta-Vorsitzende und das macht ihre
Stärke aus."
Schavan widersprach Aussagen, die Programmdiskussion interessiere den
einfachen Bürger auf der Straße nicht. Für die Debatte forderte sie
hingegen ausreichend Zeit: "Politik ist in der Gefahr, von der
öffentlichen Erwartung her in ganz kurzen Zeiträumen produzieren zu
müssen. Und Grundsatzprogramm heißt, sich eine gewisse Zeit nehmen,
um die Dinge zu entwickeln."

Originaltext: PHOENIX
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6511
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6511.rss2

Rückfragen bitte an:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198


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