Staatsminister Schneider in der KJM: "Effizienz und Effektivität des Jugendschutzes sind unser Ziel"

München (ots) - Medienpolitischer Austausch in München: Bayerns
Medienminister Siegfried Schneider war gestern zu Gast im Plenum der
Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Dabei hob er die - aufgrund
zunehmender Digitalisierung und Konvergenz - ständig wachsende
Bedeutung des gesetzlichen Jugendmedienschutzes und der
Medienpädagogik hervor: "Effizienz und Effektivität des
Jugendschutzes sind auch für die Zukunft unser Ziel. Aufgabe der
Politik ist es, einerseits gesetzlich den notwendigen Schutz zu
garantieren, und andererseits auch dafür zu sorgen, dass Kindern und
Jugendlichen, aber auch Eltern die notwendige Medienkompetenz
vermittelt wird." Aus dem Grund habe die Bayerische Staatsregierung
in Zusammenarbeit mit der Stiftung Medienpädagogik Bayern den neuen
"Medienführerschein Bayern" entwickelt, in den auch die Eltern
eingebunden sind. "Unser Ziel ist es, Schaden von Kindern abzuwenden.
Das geht nur gemeinsam mit den Erziehungsberechtigten. Die
Vereinheitlichung der Alterskennzeichen im Entwurf zum
Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist hier ein wichtiger Schritt."

Der Vorsitzende der KJM, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, skizzierte im
Rahmen des Gesprächs die vielfältigen Aufgaben und Erfolge der KJM.
Er betonte in dem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit mit der
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, der Bundeszentrale für
politische Bildung, den obersten Landesjugendbehörden und
jugendschutz.net sowie die umfangreichen Aufgaben der KJM-Stabsstelle
in Bayern.

Die geplante Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, über
die schon seit Monaten diskutiert wird, war anschließend Hauptthema
der Diskussion. Der KJM-Vorsitzende kritisierte dabei die "teils sehr
unsachliche und auf Kosten eines effektiven Jugendmedienschutzes im
Internet gehende Analyse des Entwurfs". Staatsminister Schneider sah
das ähnlich: "Teilweise werden Regelungen kritisiert, die aus längst
überholten Entwürfen stammen. Im Zusammenwirken mit den Unternehmen
und den für Jugendschutz Verantwortlichen konnte der Text in der
letzen Phase noch wesentlich verbessert werden. Wir müssen uns als
Gesellschaft dieser Fragen immer wieder intensiv annehmen." Der neue
Ansatz im Jugendschutz setze auf freiwilliges Engagement der
betroffenen Unternehmen und Stärkung der Elternverantwortung. Für
unproblematische Inhalte enthalte der Staatsvertragsentwurf keine
negativen Folgen, sondern eröffne die Möglichkeit einer positiven
Alterskennzeichnung. "Unser Leitsatz ist: Kinderschutz hat Vorrang
vor reinen ökonomischen Interessen", so Schneider.

Der Minister lobte die wichtige Arbeit der KJM und betonte die
neuen Herausforderungen, die das rasant wachsende Medienangebot und
die Novellierung für die KJM mit sich bringen. So sei die Expertise
der Kommission bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen des JMStV
sehr gefragt: "Die Stimme und die Erfahrung der KJM spielen dabei
eine wichtige Rolle."

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April
2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk
und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der
Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund
benannte Sachverständige.

Mitglieder der KJM:

Vorsitz: Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring; stv. Vorsitz: Manfred Helmes
Prof. Dr. Ben Bachmair, Jochen Fasco, Thomas Fuchs, Folker Hönge,
Cornelia Holsten, Thomas Krüger, Prof. Kurt-Ulrich Mayer, Elke
Monssen-Engberding, Sigmar Roll, Frauke Wiegmann

Stellvertretende Mitglieder:

Reinhold Albert, Dr. Gerd Bauer, Dr. Hans Hege, Martin Heine,
Michael Hange, Dr. Uwe Hornauer, Sebastian Gutknecht, Bettina Keil,
Petra Meier, Petra Müller, Prof. Dr. Horst Niesyto, Prof. Wolfgang
Thaenert

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KJM-Stabsstelle, Verena Weigand, Tel. 089/63808-262 oder E-Mail
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Originaltext: Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
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