 Brähmig: Chance für neue Entspannungspolitik in Ostmitteleuropa nutzen
Geschrieben am 23-04-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des diesjährigen Gedenkens an Katyn und
der Flugzeugkatastrophe von Smolensk erklärt der Vorsitzende der
Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:
Das diesjährige Gedenken an Katyn und die Tragödie von Smolensk
haben zu einer Annäherung zwischen Polen und Russland geführt, die
lange nicht für möglich gehalten wurde. Diese Annäherung eröffnet die
Chance für eine neue Entspannungspolitik in ganz Ostmitteleuropa,
welche jetzt genutzt werden sollte.
So hat Präsident Putin erstmals öffentlich bekannt, dass die durch
Rotarmisten 1940 verübten Morde an 22.000 polnischen Offizieren ein
durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen war.
Darüber hinaus hat das Oberste Gericht Russlands jüngst
entschieden, einer Klage der Menschenrechtsorganisation "Memorial"
auf Öffnung der Akten von Katyn stattzugeben, wodurch endlich die
juristische Aufklärung des Massenmordes ermöglicht wird.
Die Gruppe der Vertriebenen begrüßt diese Entwicklungen
außerordentlich und setzt sich dafür ein, in dieser Legislaturperiode
auch die schon engen Beziehungen Deutschlands mit seinen östlichen
Nachbarn noch weiter zu vertiefen.
Gelegenheit dazu bietet sich etwa 2011 im Rahmen des 20jährigen
Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, um eine
Bewertung vorzunehmen und mögliche Defizite zu beheben.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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