 Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Afghanistan / Ausschuss
Geschrieben am 22-04-2010 |
Osnabrück (ots) - Den Salven ausgewichen
Diesen Verteidigungsminister wird der umstrittene Luftschlag von
Kundus nicht das Amt kosten- sooft die Opposition die Büchse auch
spannt. Erstens macht Karl-Theodor zu Guttenberg die hohe
Popularität, die er in der Bevölkerung genießt, immun gegen die
Attacken aus der Opposition. Wer wie die Kanzlerin einen
Sympathiewert von 55 Prozent genießt, kann nicht in die Wüste
geschickt werden.
Zweitens ist der Minister in seiner Vernehmung vor dem
Kundus-Untersuchungsausschuss durch geschickte Vorwärts-Verteidigung
den Salven ausgewichen. Er lasse sich nicht diktieren, wann sein
Vertrauen in enge Berater erschöpft sei, konterte der Minister die
kritische Frage, warum er im letzten Herbst den damaligen
Generalinspekteur und einen Staatssekretär entließ. Basta-Politik,
die nicht ohne Wirkung blieb, zumal zu Guttenberg schon im März seine
Kritik an den Gefeuerten erheblich abmilderte.
Beim Verhör hatte der Minister es nicht schwer. Union und FDP
kamen auf Samtpfoten daher. Wenn es kritisch wurde, griff Jurist
Siegfried Kauder mit Anträgen zur Geschäftsordnung ein. Und die
Opposition ließ der unantastbare Freiherr abtropfen, indem er seine
Eingangserklärung neu verlas. So viel scheint klar: SPD, Grüne und
Linke werden scheitern, den Fall Kundus zu einem Skandal Guttenberg
zu schmieden.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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