 Frankfurter Neue Presse: Ist es Krieg? Leitartikel von Susanne Keeding über zu Guttenbergs Auftritt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss.
Geschrieben am 22-04-2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Laut Bundesverteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg darf der Einsatz in Afghanistan
"umgangssprachlich" als "Krieg" bezeichnet werden. Bundeskanzlerin
Angela Merkel äußerte Anfang April erstmals zumindest "Verständnis"
für Soldaten, die ihr Tagesgeschäft am Hindukusch als Krieg erleben.
Nur Außenminister Guido Westerwelle bleibt beharrlich beim
"bewaffneten Konflikt". Eine Bundesregierung, drei Ausdrucksweisen.
Aber sind es auch drei Sichtweisen?
Gemeinsam ist allen dreien, dass sie den Einsatz als solches nicht
infrage stellen. Im Gegenteil. Gestern nahm Merkel ausdrücklich auf
den früheren SPD-Verteidigungsminister Peter Struck Bezug. Seine
Aussage "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt", ist
legendär - knapper hat es bislang noch niemand auf den Punkt
gebracht.
Doch verdeutlicht eine deutlichere Wortwahl immer noch nicht den
Sinn des Bundeswehreinsatzes. Wo früher der Begriff verschleierte,
was in Afghanistan geschieht, verschleiern heute ganze
Regierungserklärungen, wofür die Soldaten am Hindukusch eigentlich
kämpfen. Zumal unbekannt ist, ob die Afghanen die Zielsetzung der
internationalen Gemeinschaft teilen. Im achten Jahr des
Afghanistan-Einsatzes erfährt die Bevölkerung immerhin indirekt von
ihrer Bundeskanzlerin, was in Afghanistan gerade passiert: Es ist
Krieg - nur nicht im juristischen Sinn.
Originaltext: Frankfurter Neue Presse
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