 Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Einstellung des Verfahrens gegen Oberst Georg Klein / Oberstabsbootsmann Wolfgang Schmelzer: "Das ist sehr, sehr positiv"
Geschrieben am 21-04-2010 |
Bonn/Berlin (ots) - Der Deutsche BundeswehrVerband hat die
Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein und seinen
Flugleitoffizier durch die Bundesanwaltschaft ausdrücklich begrüßt.
"Für die Kameradinnen und Kameraden vor Ort, die in der Vergangenheit
zunehmend die fehlende Rechtssicherheit kritisierten, ist dies ein
ganz wichtiges Signal, dem jedoch weitere Schritte folgen müssen."
sagte der erste Stellvertreter des Bundesvorsitzenden des DBwV,
Oberstabsbootsmann Wolfgang Schmelzer heute in Bonn. Er fordert nach
wie vor die Anpassung der Vorschriftenlage an das veränderte
Einsatzszenario.
Der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst Ulrich Kirsch, hatte
bereits vor Wochen darauf hingewiesen, dass der Fall Oberst Klein und
seine Behandlung einen Symbolcharakter für alle Soldatinnen und
Soldaten in den Einsätzen hätten.
Der Verband hat stets an der Seite Kleins gestanden und sich
ausdrücklich gegen Vorverurteilungen gewandt. Jetzt hat die
Bundesanwaltschaft unter Annahme eines bewaffneten Konflikts in
Afghanistan ihr erstes Ermittlungsverfahren gegen einen
Bundeswehr-Soldaten wegen eines möglichen Verstoßes gegen das
Völkerstrafgesetzbuch eingestellt. Gleichfalls wurde festgestellt,
dass auch nicht gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen
wurde.
Originaltext: DBwV Dt. BundeswehrVerband
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Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330
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