 Neues Deutschland: SPD und Afghanistan
Geschrieben am 16-04-2010 |
Berlin (ots) - Gegen vorschnelle Schlüsse spricht sich nach dem
Tod weiterer deutscher Soldaten am Hindukusch SPD-Fraktionschef
Frank-Walter Steinmeier aus. Doch hat die Politik nun, nachdem sie
den Karren - im umgangssprachlichen Sinne - in den Dreck gefahren
hat, wenig Einfluss darauf, in welchem Tempo die Debatte über den
Kriegseinsatz ihre absehbare Richtung nimmt, in welchem Tempo also
der Groll gegen den Einsatz wachsen wird. Die Ȇberzeugungsarbeit der
Politik« werde nun anspruchsvoller, so Steinmeier. Ja, das ist immer
so, wenn Menschen gegen ihre eigene Vernunft gefügig gemacht werden
sollen.
Schwer zu sagen, an wen Steinmeiers Appell gerichtet ist. Der Wille
der Bevölkerungsmehrheit steht ja fest. Will er die Bundesregierung
zu Standhaftigkeit mahnen? Die lässt kein Wanken erkennen, selbst das
derzeitige Bundestagsmandat hält sie für ausreichend auch für das
Agieren in nun wohl zunehmenden Kampfhandlungen. Anders als die SPD,
die darüber im Bundestag gern nochmal gesondert abstimmen würde - wie
Parteichef Gabriel verlangt. Doch dies ist wohl das eigentliche
Problem der SPD-Führung: die Abneigung gegen den Einsatz in den
eigenen Reihen. Während Gabriel deshalb oppositionell klingende
Forderungen erhebt, lässt Steinmeier erkennen, dass die SPD sicher
auch einem erweiterten Mandat zustimmen würde. Nur dass vielleicht
ein wenig mehr Überzeugungsarbeit nötig würde, für welchen Preis sie
das tut.
Originaltext: Neues Deutschland
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