 Straubinger: Erfolgreiche Reformen nicht rückgängig machen
Geschrieben am 16-03-2010 |
Berlin (ots) - Zu den arbeitsmarktpolitischen Vorschlägen der SPD
erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Die arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der SPD stellen die
erfolgreichen Reformen der vergangenen Jahre auf den Kopf. Ziel war
es, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Dies gelang auch: Sowohl die
Zahl der älteren Arbeitslosen wie auch der Anteil der
Langzeitarbeitslosen sank in den letzten Jahren deutlich ab. Waren im
Jahr 2005 noch 37,4 Prozent der Arbeitslosen länger als ein Jahr ohne
Beschäftigung, sank der Anteil bis 2009 auf 29,7 Prozent.
Für die Behauptung, dass unbefristete Vollzeitstellen verstärkt in
andere Stellen umgewandelt wurden, gibt es keine überzeugenden
Belege. Im Gegenteil: Vier von zehn Menschen im erwerbsfähigen Alter
haben in Deutschland einen unbefristeten Vollzeitjob - das war vor
zehn Jahren nicht anders. Rund. 78 Prozent der Personen, die im Jahr
2008 einen unbefristeten Vollzeitjob hatten, hatten diesen 2003
schon. Der Anteil der stabilen Beschäftigung hat sich seit dem
letzten Jahr der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005 dank der
guten Arbeit der von Frau Dr. Angela Merkel geführten Bundesregierung
wieder vergrößert. Für Geringqualifizierte sind flexible
Beschäftigungsformen zudem oft die einzige Möglichkeit, in reguläre
Beschäftigung zu kommen.
Für ältere Arbeitslose haben wir bereits vereinbart, dass sie bis
zu 24 Monate Arbeitslosengeld bekommen können. Darüber hinaus gibt es
gleitende Übergänge in die Rente. Im
Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz haben wir eben erst
beschlossen, das Schonvermögen der älteren Arbeitslosen von 250 Euro
auf 750 Euro je Lebensjahr zu verdreifachen. Es gibt hier keinen
Nachholbedarf, wie die SPD vorgaukelt.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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