 Mitteldeutsche Zeitung: zu Straßenschäden
Geschrieben am 22-02-2010 |
Halle (ots) - Der Schaden, den der Frost auf Deutschlands Straßen
angerichtet hat, lässt sich derzeit allenfalls schätzen: Der
Reparaturbedarf geht in die Milliarden. Woher das Geld nehmen? Da
trifft Schlagloch auf Finanzloch. Es wäre zu einfach, würde nun nach
dem Prinzip verfahren: Soll doch jeder vor seiner Tür reparieren -
also der Bund beseitigt die Schäden auf Autobahnen und Bundesstraßen,
die Länder bringen die Landesstraßen wieder in Ordnung, die
Kommunalpolitik kümmert sich ganz allein um Kreisstraßen und die
innerörtlichen Verkehrswege. Denn die Rathaus-Kassen weisen derzeit
einen noch höheren Grad an "Schwund" auf als die Landes- oder
Bundes-Finanzen. Zudem gehört der Löwenanteil des maroden
Straßennetzes - etwa 400 000 Kilometer - zum Zuständigkeitsbereich
der Kommunalpolitik. Es ist ein Gebot der Fairness, dem Schwächsten
auf der fiskalischen Stufenleiter zu helfen.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300
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