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Rheinische Post: Kommunen hoffen

Geschrieben am 19-02-2010

Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel

Den in arger Finanznot steckenden Kommunen hat der Vergleich von
NRW-Finanzminister Helmut Linssen wohl nicht gefallen. Sollte man, so
fragte er, Luft in einen Reifen pumpen, der nicht richtig geflickt
ist? Seine Antwort fiel eindeutig aus: "Das macht keinen Sinn." Heißt
im Klartext: Das Land erwartet, dass die Kommunen zunächst alle
Einsparpotentiale - etwa durch verstärkte Kooperation im kulturellen
Bereich - auch tatsächlich nutzen.
Doch dass die Städte von den sozialen Aufgaben immer weiter
stranguliert werden, verkennt die Landesregierung nicht. Der
Hauptverursacher ist ausgemacht: der Bund. Ihm sollen bei den
Verhandlungen ab März Zugeständnisse zugunsten der Kommunen
abgerungen werden. Kein leichtes Unterfangen, denn auch NRW wird
einen Beitrag leisten müssen. Linssen hat die Tür nicht zugeschlagen.
Für die Kommunen ist das ein Hoffnungsschimmer.

Originaltext: Rheinische Post
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Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304


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