 Brähmig: Koalition stellt Vertriebenen-Stiftung auf neue Grundlage - Dank an Steinbach
Geschrieben am 11-02-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vereinbarung zwischen den
Koalitionsfraktionen, der Bundesregierung und dem Bund der
Vertriebenen zur "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt
der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und
Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:
Die Koalition macht mit der heutigen Vereinbarung die "Stiftung
Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu einem gemeinsamen Projekt und
stellt das Gedenkvorhaben des Bundes zu Flucht und Vertreibung auf
eine neue Grundlage. Großer Dank gebührt dabei Erika Steinbach, deren
Kompromissbereitschaft als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen
diese Lösung erst ermöglicht hat.
So verständigten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und
FDP zusammen mit Kulturstaatsminister Neumann sowie dem Bund der
Vertriebenen, dass die Zahl der Sitze des BdV im Stiftungsrat
verdoppelt wird und damit die Herkunftsgebiete der deutschen
Heimatvertriebenen deutlich besser repräsentiert werden können.
Ferner wird der nunmehr 21köpfige Stiftungsrat insgesamt
aufgewertet, da die Stiftungsratsmitglieder nicht mehr durch das
Bundeskabinett bestellt, sondern durch den Bundestag gewählt werden.
Außerdem wird die Gesamtnutzungsfläche der Stiftung von 2200 auf
3000 Quadratmeter erweitert und per Internetnutzung mit den
historischen Unterlagen des Lastenausgleichsarchivs in Bayreuth
verbunden, deren öffentlich zugängliche Akten jetzt digitalisiert
werden.
Die Gruppe der Vertriebenen wird sich dafür einsetzen, dass die
verabredete Gesetzesänderung so schnell wie möglich auf den Weg
gebracht und umgesetzt wird.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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Email: fraktion@cducsu.de
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