 Götz: Das Optionsmodell ist ein Erfolg
Geschrieben am 09-08-2006 |
Berlin (ots) - Zu den ersten Ergebnissen der flächendeckenden
Befragung aller Landkreise und aller Optionskommunen durch das im
Rahmen der Evaluation der Aufgabenträgerschaft im SGB II vom
Deutschen Landkreistag (DLT) beauftragten Internationalen Instituts
für Staats- und Europawissenschaften (ISE) erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz MdB:
Alle antwortenden Optionskommunen würden heute wie damals
optieren. Bei den ARGEn sind immerhin 56 % mit ihrer Entscheidung
zufrieden. Die Möglichkeit zur Korrektur der Entscheidung würden die
übrigen 44 % der ARGEn ganz überwiegend für die Entscheidung zur
Option nutzen, die verbliebenen 12 % für eine getrennte
Aufgabenwahrnehmung. An der Erhebung haben sich mit 235 über 71 % der
330 befragten Kreise und kreisfreien Städte beteiligt.
Interessant ist das zusammenfassende Ergebnis der ISE-Erhebung.
Danach lässt sich festhalten, dass die Optionskommunen gegenüber den
ARGEn größere Gestaltungsmöglichkeiten haben. Offensichtlich
erreichen aus diesem Grund die optierenden Kommunen bessere
Betreuungsrelationen, einen höheren Anteil an
Eingliederungsvereinbarungen und eine höhere Mittelausschöpfung.
Dem Optionsmodell liegt das Ziel der Union zugrunde, mit Hilfe des
Kreativitätspotenzials der Kommunen die Vermittlung von
Langzeitarbeitslosen strukturell zu verbessern. Der nunmehr offene
Wettbewerb der Systeme zeigt, dass es richtig war, wenigstens 69
Landkreisen und kreisfreien Städten eine eigenständige Trägerschaft
des Arbeitslosengelds II zuzugestehen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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