 Neue OZ: Kommentar zu Russland
Geschrieben am 24-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Dampf aus dem Kessel
Schon seit einiger Zeit kritisiert Russlands Präsident Dmitri
Medwedew in Reden und öffentlichen Auftritten die Rückständigkeit
seines Landes, fordert die Überwindung sowjetischen Denkens und
plädiert für mehr Demokratie. Das klingt für russische Verhältnisse
überraschend und nach einem neuen Stil. Doch bislang fehlt die
Umsetzung. Die vom Staatschef gern groß angekündigten Reformen in
allen Bereichen der russischen Gesellschaft fallen bei näherer
Betrachtung kläglich aus.
Nun also will Medwedew mehr Parteienvielfalt in den
Regionalparlamenten zulassen, indem er die Sieben-Prozent-Klausel auf
fünf Prozent senkt. Er nimmt damit nach bewährtem Prinzip ein wenig
Dampf aus dem Kessel. Selbst kremltreuen Kräften ist nicht mehr wohl
bei der augenfällig unfairen Zusammensetzung so manchen
Abgeordnetenhauses. Der Vorstoß des Präsidenten sollte also nicht
überbewertet werden.
Und dennoch: Dass in Russland die Reden des Präsidenten in
Talkshows bewertet und analysiert werden, also ein politischer
Diskurs über Demokratie stattfindet, ist ein hoffnungsvoller
Fortschritt. Vorausgesetzt, es handelt sich nicht um Schönfärberei
nach dem Motto: "Seht her, auch wir haben unseren Obama." Denn diese
Rolle wird Medwedew mit Sicherheit nicht ausfüllen. Dazu ist er
selbst noch viel zu sehr vom alten Denken geprägt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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