 Ostsee-Zeitung: SPD-Vize Schwesig: CDU-Politik geht am Wohl der Bürger vorbei
Geschrieben am 15-01-2010 |
Rostock (ots) - Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, die
Schweriner Sozialministerin Manuela Schwesig, reagiert auf das von
der Union angekündigte Werben um enttäuschte Sozialdemokraten
gelassen. Es werde nicht verfangen, sagte sie der Rostocker
Ostsee-Zeitung. "Letztlich sind die Pläne der Union nicht
entscheidend, sondern die konkrete Politik, die sie macht. Un die
geht am Wohl der Bürger vorbei." Die schwarz-gelben
Steuersenkungsversprechen würden dazu führen, "dass die Leute
letztlich weniger Geld in der Tasche und eine schlechtere Versorgung
bei Bildung, Gesundheit und Infrastruktur haben werden". Mit dieser
Politik für Besserverdienende sinke der Lebensstandard für den
Großteil der Bevölkerung, verwies die SPD-Politikerin auf die Folgen
für Städte und Gemeinden. Schwarz-Gelb nehme in Kauf, dass der längst
beschlossene Kitaausbau nicht umgesetzt werden könne und dass
Schwimmbäder und Stadtbibliotheken geschlossen werden müssten.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65393
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65393.rss2
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
246548
weitere Artikel:
- Greenpeace: Der Asse-Müll muss raus/ Nur Rückholung bietet Langzeitsicherheit für Menschen und Umwelt Hamburg (ots) - Die Umweltorganisation Greenpeace fordert die vollständige Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Endlager Asse II. Von allen drei Optionen für den künftigen Umgang mit dem einsturzgefährdeten Salzstock, die dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zur Wahl stehen, bietet nur die Rückholung des Mülls Langzeitsicherheit für Bevölkerung und Umwelt. Laut Greenpeace ist die Bergung technisch machbar und hauptsächlich eine Frage der Finanzierung. Für Arbeiter und Bevölkerung fordert Greenpeace höchste Sicherheitsstandards mehr...
- Schweinegrippe-Impfungen: Ständige Impfkommission (STIKO) kassiert Strafanzeige Osterode am Harz (ots) - Das von den Bestsellerautoren Marita Vollborn und Vlad Georgescu geführte Biotech Online-Magazin LifeGen.de hat auf Grund der erfolgten Schweinegrippe-Impfungen in Deutschland Strafanzeige gegen die am Robert Koch Institut angesiedelte Ständige Impfkommission (STIKO) eingereicht. Nach Informationen von LifeGen.de wurde das von GlaxoSmithKline den Ländern verkaufte Vakzin Pandemrix bereits im Mai 2008 zugelassen - ein Jahr vor Beginn der von der WHO ausgerufenen Pandemie und noch vor Isolierung des Schweinegrippe-Erregers mehr...
- ZDF-Politbarometer Januar I 2010 / Mehrheit bescheinigt der Bundesregierung einen schlechten Start / Union legt zu, FDP verliert erneut Mainz (ots) - Zu Beginn des Jahres kann die CDU/CSU in der politischen Stimmung deutlich zulegen, nach 37 Prozent im Dezember kommt sie jetzt auf 41 Prozent. Einbußen hat hingegen die SPD, die aktuell 26 Prozent (minus 2) erreicht. Die FDP verliert zum zweiten Mal in Folge und liegt jetzt bei 9 Prozent (minus 1). Linke (9 Prozent) und Grüne (12 Prozent) bleiben im Vergleich zum Vormonat konstant. Wenn bereits am nächsten Sonntag gewählt würde, würden längerfristige Überzeugungen und Bindungen an die Parteien sowie koalitionstaktische mehr...
- Pressekonferenz von BUND und NABU (21.1.): "Länderranking 2010" - Wie gut sind die Bundesländer bei der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie? Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Erhalt der Vielfalt von Arten, Lebensräumen und genetischer Vielfalt ist mit dem Beginn des Jahres 2010, dem Internationalen Jahr der Biologischen Vielfalt, stärker in die Öffentlichkeit gerückt. Deutschland hat sich 2007 mit der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt verpflichtet, seinen Betrag zu leisten, um den dramatischen Verlust an Arten und Lebensräumen zu stoppen. Wie ernst nehmen die Bundesländer den Arten- und Lebensraumschutz? Was gibt mehr...
- Rheinische Post: Von der Leyen will Grenzen für Mini-Jobs lockern Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Grenzen für Mini-Jobs lockern. "Wir wollen mehr Anreize setzen, damit Arbeitnehmer nicht bei einer 15-Stunden-Woche bleiben, nur um die 400-Euro-Grenze nicht zu überschreiten, ab der die Sozialversicherungspflicht für sie einsetzt", sagte von der Leyen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe)."Die meisten Aufstocker, die einen Mini-Job haben, wären raus aus Hartz-IV, wenn sie ihre Arbeit in Vollzeit machen könnten", betonte die Ministerin. Von der Leyen will auch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
