 Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Einkommen
Geschrieben am 04-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Bizarr
Der 13. Januar verspricht ein spannender Tag zu werden. Dann
beginnen die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Kommunen
und des Bundes. Und es ist sicher kein Zufall, dass kurz vorher eine
hitzige Debatte um eine Lohnpause entbrannt ist. Doch gerade beim
Auftakt der Tarifrunde wird es schwerfallen, dieser Forderung
Nachdruck zu verleihen.
Denn es ist bizarr, dass der Bund Lohnzurückhaltung im
öffentlichen Dienst verlangt, während er zugleich umstrittene
Steuergeschenke an Hoteliers verteilt. Es wird schwer sein, dies
Krankenschwestern, Feuerwehrleuten, Kanalbetriebsarbeitern und
Busfahrern zu erklären. Das gilt umso mehr, als es erklärtes Ziel der
Regierung ist, der Konjunktur Impulse zu geben. Und mehr Geld im
Portemonnaie der Beschäftigten stärkt eindeutig die Binnennachfrage.
Voraussetzung ist freilich, dass die öffentliche Hand auf weitere
unsinnige Ausgaben verzichtet. Auch könnte es erforderlich sein,
zusätzliche Geldquellen zu erschließen - etwa eine
Börsenumsatzsteuer.
Im Übrigen muss je nach Branche, zum Teil sogar von Betrieb zu
Betrieb unterschieden werden, wo es Lohnerhöhungen geben kann und wo
nicht. Im Zweifelsfall sollte dabei stets der Beschäftigungssicherung
Vorrang gegeben werden. Die IG Metall hat dazu bereits den richtigen
Akzent gesetzt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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