 WAZ: Steinbach und die Stiftung - Teil der Lösung. Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 04-01-2010 |
Essen (ots) - Bisher war Erika Steinbach ein Teil des Problems.
Ist sie nun bereit, im Streit um den Rat der Stiftung "Flucht,
Vertreibung, Versöhnung" ein Teil der Lösung zu werden? So jedenfalls
lässt sich die Erklärung des Bundes der Vertriebenen an, die seine
Präsidentin angekündigt hat. Man wird die Erklärung heute prüfen
müssen, ob der Verband wirklich nicht um jeden Preis an Steinbach
festhalten will oder nur trickreich versucht, sie später und auf
Umwegen durchzusetzen. Innenpolitisch ist der Zeitpunkt des Vorstoßes
geschickt. Der Bund der Vertriebenen setzt sich auf die Agenda der
Parteien. Sie werden zum Jahresauftakt alle gezwungen, Farbe zu
bekennen. Das gilt allen voran für die FDP, an der bislang eine
Nominierung Steinbachs - aus Rücksicht auf Polen - zu scheitern
drohte.
Der Vorschlag liefe auf beiderseitigen Verzicht hinaus. Steinbach
holt nichts für sich raus, umso mehr für ihren Verband. Die Regierung
soll nämlich ihren Einfluss auf künftige Besetzungen verlieren und
den Vertriebenen mehr Einfluss im Beirat zusichern. Die Präsidentin
würde ihr Gesicht wahren, den Polen käme man entgegen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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