(Registrieren)

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung

Geschrieben am 22-12-2009

Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung: Schäubles
Kampfansage hat einen schalen Beigeschmack, solange der Minister
nicht sagt, wo das Mega-Sparen beginnen soll. Bis zur Landtagswahl im
Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen darf aber nicht unter der Decke
bleiben, was nicht nur Fachleute seit der spektakulären Giftliste der
Herren Steinbrück und Koch aus dem Jahr 2003 längst wissen. Wer den
Haushalt nicht nur kosmetisch sanieren will, kommt am Ende des Tages
auch an tiefen Schnitten in die sozialen Netze nicht vorbei. Schon
gar nicht darf er weiter, wie es die Liberalen letztlich
beabsichtigen, der öffentlichen Hand Einnahmen verwehren.

Originaltext: Ostthüringer Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/74527
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_74527.rss2

Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 3447 52 59 70
redaktion@otz.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

243924

weitere Artikel:
  • Stuttgarter Nachrichten: zur Koalition Stuttgart (ots) - Das Traumpaar fremdelt. In der Union nimmt man verärgert zur Kenntnis, dass sich die Liberalen schwertun, in der Regierung auf kraftmeiernde Selbstdarstellung zu verzichten. Und die FDP ist irritiert, dass sie von der CDU noch immer als braver Erfüllungsgehilfe eingestuft wird. Im Sommer wird sich zeigen, ob beide Seiten endlich Lehren aus ihrem Rumpel-Start gezogen haben. Dann nämlich soll die Gesetzgebung zur Gesundheitsreform starten - und vieles deutet darauf hin, dass sich die FDP schwertun wird, ihr Ziel der einkommensunabhängigen mehr...

  • Freie Presse (Chemnitz): Kursänderung in der Entwicklungshilfe Dirk Niebel (FDP) will armen Länder so helfen, dass sein Ministerium überflüssig wird - "Faire Handelsbeziehungen sind Grundpfeiler Chemnitz (ots) - Kursänderung in der Entwicklungshilfe Dirk Niebel (FDP) will armen Länder so helfen, dass sein Ministerium überflüssig wird - "Faire Handelsbeziehungen sind Grundpfeiler Faire Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern sollen künftig ein Grundpfeiler der Entwicklungshilfe-Politik der Bundesrepublik sein. Dies sagte der Minister Dirk Niebel (FDP) der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". Ein anderer Schwerpunkt soll die Stärkung der Zivilgesellschaften sein, also die Unterstützung von Organisationen wie politische mehr...

  • Südwest Presse: Kommentar zu Kommunalfinanzen Ulm (ots) - Was haben die Städte noch vor einem Jahr über die kräftig sprudelnden Gewerbesteuer-Einnahmen gejubelt. Selbst in der Wirtschaftskrise sollte diese Basis ihrer Finanzen kaum zurückgehen. Die tatsächliche Entwicklung ist ein Desaster: Allein in den ersten drei Quartalen ein Einbruch um 21,5 Prozent, Tendenz deutlich steigend. Jetzt rächt sich, dass die Kommunen in der Diskussion über die Gemeindeeinnahmen vor einigen Jahren aufs falsche Pferd gesetzt haben. Dabei waren die Nachteile der Gewerbesteuer bereits damals bestens mehr...

  • Rheinische Post: Glauben ist keine Frage der Steuern Kommentar Von Lothar Schröder Düsseldorf (ots) - Wie einfach das klingt, wie edel und gerecht - eine Ethik-Steuer für alle! Also selbst für diejenigen, die mit Kirche nichts zu tun haben, aber munter deren Einrichtungen in Anspruch nehmen. Wer eine solche Steuer reklamiert, hat nicht verstanden, was Kirchensteuer ihrem Wesen nach ist - nämlich ein Mitgliedsbeitrag, der mit Hilfe des Staates erhoben wird. Diese Steuer ist so auch ein Bekenntnis zur Glaubensgemeinschaft und zugleich eine historisch bedingte, deutsche Errungenschaft: Mit ihr wird die Eigenständigkeit mehr...

  • Rheinische Post: Röslers Taktik Kommentar Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Es ist eine fiese Schulhof-Regel, die Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nun offenbar bei der Zusammensetzung der Gesundheitskommission wählt. Wenn der ungeliebte Klassenkamerad beim Fußballkick in der Pause übergangen werden soll, muss der Teamchef eben die Mannschaften verkleinern. Dann ist kein Patz mehr für Störenfriede. Genau das scheint das Konzept des bisher vorsichtig agierenden Gesundheitsministers zu sein. Rösler, Verfechter der umstrittenen Gesundheitsprämie, will die Kommission unter Kontrolle halten. mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht