 Kölnische Rundschau: zur Kundus-Debatte/Guttenberg
Geschrieben am 17-12-2009 |
Köln (ots) - Das war nicht angemessen. Die Frage, ob der deutsche
Oberst Klein angemessen handelte, als er den Luftschlag in
Afghanistan befehligte, wird der neue Untersuchungsausschuss zu
klären versuchen. In Teilen sehr unangemessen dagegen verlief die
Debatte im
Bundestag. Regierung und Opposition konnten und wollten es sich nicht
versagen, auf höchst unwürdige Art über den Fall zu streiten.
Enttäuschend vor allem der Verteidigungsminister: Ein seiner eigenen
Entzauberung gewahr werdender Karl-Theodor zu Guttenberg wirft seinen
Kritikern vor, ein parteipolitisches Süppchen zu kochen. Dabei müsste
der Minister selbst am besten wissen, welcher schwerer Verdacht über
dem Fall Kundus liegt: Das deutsche Militär hat möglicherweise über
Jahre hinweg ein Eigenleben entwickelt. Wie
sonst ist zu erklären, dass die politische Führung gezielt zu
spät, zu zögerlich und nur unvollkommen über den verheerenden
Luftschlag und seine tödlichen Folgen wohl auch für Zivilisten
erfuhr? Zu Guttenberg wirkt bei der Aufarbeitung nicht gerade
überzeugend - und zwar nicht etwa, weil er innerhalb einiger
Wochen zu widersprüchlichen Einschätzungen kommt. Einsicht durch neue
Erkenntnisse ist ein durchaus glaubwürdiges Argument. Dass zu
Guttenberg jedoch schon jetzt versucht, das Eigenleben der Bundeswehr
als Fehler eines einzelnen, inzwischen entlassenen
Generalralinspekteurs und eines Staatssekretärs darzustellen,
ist so unehrlich wie feige. Tatsächlich war der vom Minister
unehrenhaft entlassene General Schneiderhan der Union schon lange ein
Dorn im Auge, weil er als SPD-Mann gilt. Zu Guttenberg jedoch muss
die vollständige Befehls- und Führungsstrukturen der Militärs
hinterfragen - und sie an ihre Verpflichtung gegenüber Politik
und Parlament erinnern. Sein Auftritt zum Auftakt des
Untersuchungsausschuss war schlicht eine Frechheit - denn neben aller
Polemik steht allen Abgeordneten die Sorge über eine Fehlentwicklung
ihrer Parlamentsarmee ins Gesicht geschrieben.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
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