 Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bildung / Finanzen
Geschrieben am 16-12-2009 |
Osnabrück (ots) - Enttäuschender Gipfel
Bildungsgipfel? Welch hochtrabender Begriff für eine enttäuschende
Veranstaltung. Statt das Startsignal für die - auch von Politikern -
gern zitierte Bildungsoffensive zu geben, verharren Bund und Länder
lediglich auf den bereits im vergangenen Jahr getroffenen
Vereinbarungen. In dieses Bild passt zudem, dass es
Bildungsministerin Schavan nicht für nötig hielt, die gestern in
Berlin erzielten Resultate öffentlich vorzutragen, und ihren Termin
vor der Presse kurzerhand absagte. Warum nur?
Zugegeben: Die finanziellen Rahmendaten sind miserabel. Im
Bundeshaushalt des kommenden Jahres ist für den Schuldenabbau fast
viermal so viel Geld vorgesehen wie für den regulären Etat für
Bildung und Forschung. Und auch den Ländern brechen zunehmend die
Einnahmen weg. Unter diesen Voraussetzungen könnte man Merkels
Milliarden-Zusage als Erfolg werten. Doch wer die Ausbildung des
Nachwuchses auf der Prioritätenliste ganz nach oben setzt, muss an
anderer Stelle zu größeren Opfern bereit sein.
Stattdessen passiert de facto zunächst nichts. Die rund
sechsmonatige Spanne, in der Bund und Länder nun über die
Finanzierung der Bildungsausgaben nachdenken wollen, ist eindeutig zu
lang. Während Gymnasiasten und Studenten täglich unter Zeit- und
Leistungsdruck stehen, gönnen sich die Regierenden mal wieder eine
Auszeit. Einfach enttäuschend.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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