Westdeutsche Zeitung: Kundus = Von Wolfgang Radau

Düsseldorf (ots) - Empörend ist nicht so sehr die Tatsache, dass
die Spezialtruppe KSK mit im Boot war, als der Luftschlag von Kundus
ausgelöst wurde. Der Eliteverband existiert legal, und die Bundeswehr
in Afghanistan ist weitgehend frei, sich vor Ort zu organisieren.
Empörend ist vielmehr, dass die Öffentlichkeit und mit ihr das
Parlament zunächst dumm gehalten wird über Hergang und Folgen des
Bombardements, um dann scheibchenweise die Wahrheit aus der
"Bild"-Zeitung zu erfahren. Wozu sitzen 622 Volksvertreter im
Bundestag, wenn Fragen, die das Volk stellt, nicht einmal seinen
Abgeordneten beantwortet werden?
So bleiben Vermutungen und Unklarheiten - viel Arbeit für den
Untersuchungsausschuss, der sich in der kommenden Woche konstituieren
wird. Da kommt dann alles und noch viel mehr auf den Tisch: Die Frage
nach der Zahl der Quellen, auf die sich der Feuerbefehl bezogen hat,
und nach ihrer Qualität. Die Frage, ob ein Oberst entschieden hat
oder ein Feldwebel. Die Frage, was an Fakten an die Nato
weitergegeben wurde und was nicht. Was Verteidigungsminister Jung zur
Kenntnis genommen hat und was nicht. Und schließlich, was
Verteidigungsminister Guttenberg bereits wissen musste, als er am 6.
November den Luftangriff "militärisch angemessen" nannte.
Der unangemessene Bombenangriff auf zwei Tanklaster geschah nicht von
ungefähr. Bereits im Juli hatte der damalige Generalinspekteur
Schneiderhan im Beisein seines damaligen Ministers Jung angekündigt,
es sei an der Zeit, angesichts einer gestiegenen Bedrohungslage für
die Bundeswehr eine höhere Eskalationsstufe der militärischen
Auseinandersetzung zu zünden. Damals nahm das die wahlkämpfende Große
Regierungskoalition hin, ohne mit den Wimpern zu zucken. Nach der
Eskalation von Kundus spricht das Internationale Rote Kreuz von einem
völkerrechtswidrigen Angriff - am Ende könnte sogar der
Internationale Gerichtshof in Den Haag den Fall an sich ziehen.
Deutschland, so scheint es, rutscht immer tiefer in den
Afghanistan-Strudel. Es wird höchste Zeit, dass das Parlament auf
seiner Zuständigkeit besteht und sich intensiv mit einer
Exit-Strategie befasst. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und
muss es bleiben. Das hat sich über ein halbes Jahrhundert bewährt.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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