 Neue OZ: Kommentar zu Thüringen / Landtag / Wahlen / Lieberknecht
Geschrieben am 30-10-2009 |
Osnabrück (ots) - Der Beginn einer Zitterpartie
Das war ein reichlich getrübter Anfang für die neue schwarz-rote
Thüringer Landesregierung. Er weckt zugleich Erinnerungen an das
Scheitern von Heide Simonis, die vor vier Jahren in
Schleswig-Holstein nicht wiedergewählt wurde. Nur mithilfe der
Oppositionspartei FDP gelang es Christine Lieberknecht, im dritten
Wahlgang ins Amt zu kommen. Und erst nach der Kandidatur des
Linken-Politikers Bodo Ramelow schlossen sich die Reihen.
Nun bleibt eine wichtige Frage vorerst unbeantwortet: Wer waren
die Abweichler, die der neuen Regierungschefin ihre Zustimmung
verweigert haben? Lange lässt sich spekulieren, ob es grummelnde
Thüringer Sozialdemokraten waren, die lieber ein rot-rotes Bündnis
eingegangen wären. Möglicherweise wollten aber auch unzufriedene
Unionspolitiker Lieberknecht einen Denkzettel verpassen. Doch es ist
schwer vorstellbar, dass es an der umgänglichen Politikerin
Lieberknecht lag oder gar daran, dass sie eine Frau ist.
Alles Schönreden von Lieberknecht und SPD-Chef Matschie hilft
jetzt nichts: Tatsache ist, dass dieser Fehlstart eine
vertrauensvolle Zusammenarbeit von Christ- und Sozialdemokraten
erschwert. Denn die Koalition muss ständig zittern, ob sie auch in
Sachfragen die Mehrheit bekommt. Vorzeitige Neuwahlen sind damit sehr
wahrscheinlich. Und die Linke kann sich freuen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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