Stärkung des Urheberrechts - Signal für die Werbefreiheit - Anpassung der Medienordnung / VPRT begrüßt medienpolitische Akzente der neuen Bundesregierung

Berlin/München (ots) - Zum Auftakt der 23. Münchner Medientage hat
der Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e. V.
(VPRT) den neuen Koalitionsvertrag heute mit Blick auf die für die
privaten Medienunternehmen relevanten Punkte grundsätzlich
befürwortet. "Die Handschrift der neuen Bundesregierung lässt
erkennen, dass der Medienbereich in der nächsten Legislaturperiode
einen wichtigen Stellenwert einnehmen wird. Der VPRT fordert seit
langem eine Anpassung der Medien- und Kommunikationsordnung an die
aktuellen technologischen Entwicklungen. Insofern freuen wir uns
darüber, dass die frisch gebackene Koalition dem nun gemeinsam mit
den Ländern Rechnung tragen will", erklärte Doetz.

Besonders zu begrüßen sei zudem, dass die künftige Regierung am
Beispiel bestimmter Produktgruppen deutlich mache, dass Werbeverbote
und die Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger keine Option sind.
"Wir hoffen, dass dies auch insgesamt als Signal für die
Werbefreiheit in Deutschland zu verstehen ist, denn hier sind die
Unternehmen auf die Unterstützung der Politik angewiesen", sagte der
VPRT-Präsident.

Sehr erfreulich sei zudem das einvernehmliche Bekenntnis zur
Bedeutung des Urheberrechts. Auch hier hat der VPRT immer wieder
darauf hingewiesen, dass der Schutz ihrer Inhalte für die privaten
Sendeunternehmen, die mit ihren kreativen und
technisch-wirtschaftlichen Leistungen Motor und Plattform der
Kreativwirtschaft sind, ein zentrales Anliegen ist. "Insofern
begrüßen wir es ausdrücklich, dass die Politik mit der Debatte über
ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage auch deutlich gemacht hat,
dass die Rolle der Werkmittler insgesamt wichtig ist und gestärkt
werden soll", so Doetz. Für die privaten Sendeunternehmen stellen
sich hier Fragen der Kompensation für Eingriffe in ihre Rechte sowie
hinsichtlich der Verfolgung von Internetpiraterie.

Der VPRT-Präsident kündigte an, dass sein Verband die Umsetzung
des Koalitionsvertrages in den kommenden Jahren auf Bundes- und
Länderebene aktiv begleiten werde und hierzu immer den Dialog mit den
beteiligten politischen Entscheidern suchen werde. "Die privaten
Rundfunkanbieter werden alles tun, um die Politik in ihrem Ringen um
eine starke, handlungs- und wettbewerbsfähige Kultur- und
Kreativwirtschaft zu unterstützen", versprach Doetz abschließend.

Originaltext: Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT)
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