 Westdeutsche Zeitung: Oskar Lafontaine zwischen den Stühlen = von Wolfgang Radau
Geschrieben am 11-10-2009 |
Düsseldorf (ots) - Das Blatt hat sich gewendet - gegen Oskar
Lafontaine. Am Freitag hatte er sich für Alles oder Nichts
entschieden und alles auf eine rot-rot-grüne Koalition an der Saar
gesetzt. Egal, wer unter mir Ministerpräsident ist, wird sich der
frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der Linkspartei gedacht haben.
Dann ereilte ihn die Rache der Grünen. Die 5,9 Prozent-Partei, die
der Wahlkämpfer Lafontaine aus dem Landtag hatte kegeln wollen,
entschied: Lieber mit CDU und FDP, als mit Oskar. Wir vermuten mal:
In Saarbrücken wird Lafontaine nicht lange den Fraktionsvorsitzenden
auf der Oppositionsbank geben. Und in Berlin ist der Zug bereits
abgefahren. Lafontaine sitzt zwischen den Stühlen.
Unerwartet leicht ist den Saar-Grünen ihre Entscheidung für
Schwarz-Gelb-Grün gefallen. Mit einer deutlichen Mehrheit folgen die
Delegierten des Parteitages ihrem Landeschef Hubert Ulrich in die
Jamaika-Koalition. Immerhin haben die Grünen der CDU des alten wie
zukünftigen Ministerpräsidenten Peter Müller und auch der FDP
Zugeständnisse wie Ausstieg aus der Atomenergie, Einstieg in die
Ganztagsschule, Abschaffung der Studiengebühren und weitreichendes
Rauchverbot abgerungen.
An der Saar ist die Sache also entschieden. Ganz anders in Thüringen.
Hier tobt in der SPD ein heftiger Richtungsstreit zwischen
Mandatsträgern und Basis. Parteichef Christoph Matschie muss die
Mehrheitsentscheidung seines Vorstandes für die Koalition mit der CDU
und gegen die Linke noch einem Parteitag am 25. Oktober zur
Abstimmung stellen. Das wird spannend.
Und Nordrhein-Westfalen, wo am 9. Mai 2010 ein neuer Landtag gewählt
wird - könnte Jamaika von der Saar als Vorbild für eine Koalition am
Rhein dienen? Eher nicht - im Gegenteil. Eine Linkspartei ohne den
SPD-Aussteiger Lafontaine wird es leichter haben, in der "Herzkammer
der Sozialdemokratie" als Bündnispartner akzeptiert zu werden. Wenn
denn die Grünen mitspielen und außer Acht lassen, dass ein Teil der
West-Linken ihre Wurzeln bei den SED-gesponserten West-Kommunisten
hat. Die Abschaffung der kommunistischen Herrschaft aber war das
zentrale Gründungsziel von Bündnis '90 - nach der friedlichen
Revolution vor 20 Jahren in der DDR.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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