NRZ: Kommentar: Jamaika liegt nun also an der Saar
Geschrieben am 11-10-2009 |
Essen (ots) - Jamaika liegt nun also an der Saar. Dass Deutschland künftig die erste schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition auf Länderebene erleben dürfte, das liegt ausgerechnet an Oskar Lafontaine. So irrwitzig kann Politik sein. Erst am Freitag noch hatte Lafontaine ein rot-rot-grünes Bündnis im Saarland vorantreiben wollen. Er hatte seinen Posten als Linken-Fraktionschef im Bundestag aufgegeben, um die Landtagspartei seiner Heimat zu führen. Genau diese Ankündigung ließ den Saar-Grünen jedoch den Schreck in die Glieder fahren. Die Angst vor der Dominanz Lafontaines schien offensichtlich so groß, dass die Grünen jetzt lieber wieder Peter Müller zum CDU-Ministerpräsidenten machen. Jenem Müller, der bei der Landtagswahl vor sechs Wochen mit minus 13 Prozentpunkten als klarer Wahlverlierer hervorging. Um seine Macht zu erhalten, ging Müller auf nahezu alle Forderungen der Grünen ein. Politik geriet hier zum Pokerspiel. Als tragische Figur erscheint daneben der Sozialdemokrat Heiko Maas: Bis gestern durfte er einigermaßen fest mit Rot-Rot-Grün rechnen. Nun kommt alles ganz anders. Und man fragt sich, warum Lafontaine genau zwei Tage vor dem gestrigen Grünen-Parteitag seine Rückkehr nach Saarbrücken ankündigte. Wusste er nicht, welche Reaktionen er damit hervorrufen würde? Überschätzte er sich? Was auch immer: Er schadete nicht nur seiner Linken-Partei, die jetzt nicht mitregieren darf. Er schadete auch - mal wieder - seiner ehemaligen Partei, der SPD. Sie kann jetzt keinen Ministerpräsidenten an der Saar stellen. So wie es wohl auch in Thüringen nicht mit einem SPD-Chefposten klappen wird. Dass Deutschland jetzt die erste Jamaika-Koalition bevorsteht, dürfte schon bald die Polit-Phantasien beflügeln. Nicht im Bund, wohl aber in Nordrhein-Westfalen, wo in gut sieben Monaten Landtagswahlen anstehen. Ministerpräsident Rüttgers wird die Jamaika-Option sicher mit großem Interesse verfolgen. Spätestens dann, wenn es mit der FDP nicht reichen sollte. Für die NRW-SPD ein Grund mehr, die guten Kontakte zu den hiesigen Grünen zu pflegen. Jamaika macht's spannend.
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