 Ostsee-Zeitung: Kopflose Rochade - Kommentar zur Führungskrise der SPD
Geschrieben am 29-09-2009 |
Rostock (ots) - So putschartig, wie Frank-Walter Steinmeier vor
einem Jahr den glücklosen Kurt Beck aus dem Parteivorsitz hievte, so
versucht der gescheiterte Kanzlerkandidat nun wenigstens einen Zipfel
Macht in der Hand zu behalten. Dabei haben ihm gestern in der neuen,
zutiefst frustrierten SPD-Bundestagsfraktion wohl nur deshalb so
viele Abgeordnete ihre Stimme gegeben, weil hinter den Kulissen
bereits die nächste Personalrochade an der Parteispitze ausgehandelt
worden war.
Die SPD ist von elf Jahren Regierungsarbeit dramatisch ausgezehrt.
Erst musste Gerhard Schröders ungeliebter Agenda-Kurs ertragen
werden, zuletzt vier Jahre lang der Schmusekurs einer alles
vereinnahmenden CDU-Kanzlerin. Erneuerung in der Opposition tut also
not. Aber bitte nicht nur am Haupt, sondern auch an den Gliedern, vor
allem an den politischen Inhalten.
Denn das Grundübel der SPD ist es, dass sie nicht mehr sagen kann,
wofür sie steht. Aus ihren Trümmern kann nur dann wieder eine
ernstzunehmende, mehrheitsfähige Partei entstehen, wenn sie
sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderungen der Zeit
entwickelt. Wenn sie sich von großen Teilen der Agenda 2010
emanzipiert. Wenn sie die politische Konkurrenz zur Linken annimmt,
aber auch die Zusammenarbeit mit der Lafontaine-Partei nicht scheut
wie der Teufel das Weihwasser.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
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