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Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema SPD:

Geschrieben am 29-09-2009

Bielefeld (ots) - Der einstmals stolze Großsegler SPD ist ein
politisches Wrack. Vergangen sind jene Tage, als bei Bundestagswahlen
40 oder gar 45 Prozent die Segel blähten. Mit gerade noch 23 Prozent
ist die Volkspartei auf Grund gelaufen.
Die SPD-Mannschaft reagiert, wie man es von ihr aus vorangegangenen
Krisentagen kennt: Sie meutert. Steuermann Franz Müntefering muss
abmustern, die treuen Fahrensleute Hubertus Heil und Peer Steinbrück
werden über die Planke getrieben, und Kapitän Frank-Walter Steinmeier
steht unter Bewachung. Kurs links, so lautet die Parole, die am
deutlichsten von den Berliner Genossen gefunkt wird. Hartz IV, Rente
mit 67 - über Bord mit dem Ballast, der noch unter Vormann Gerhard
Schröder Gewicht in der bürgerlichen Mitte sichern sollte.
Doch aus eigener Kraft kann die geschwächte SPD nicht mehr zu alter
politischer Schlagkraft zurückfinden. In der Mitte nimmt ihr die
sanft nach links gedriftete Union den Wind aus den Segeln. Auf der
anderen Seite jagen ihr die Freibeuter der Linkspartei Stimmen ab.
Doch ohne eben diese Linken hat die SPD keine Machtoption mehr. Eine
Annäherung also wird es geben - auch wenn der SPD-Kanzlerkandidat
Steinmeier die Zusammenarbeit im Bund bis 2013 ausgeschlossen hat.
Früher stellt sich die Frage einer rot-rot-grünen Koalition ohnehin
nicht, denn das vorzeitige Scheitern der schwarz-gelben Regierung ist
nicht zu erwarten.
Wenn also im Bund nichts geht, muss der Kurswechsel in den Ländern
vollzogen werden. Als erster könnte Matthias Platzeck in Brandenburg
den Schwenk von Rot-Schwarz zu Rot-Rot einleiten. Und in
Nordrhein-Westfalen? Wenn CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers
überhaupt zu bezwingen ist, dann nur von einem rot-rot-grünen
Dreierbündnis.
Der SPD stellt sich längst nicht mehr die Frage, ob ein Kurswechsel
vollzogen werden soll. Es geht nur noch um das Wie - und unter
welchen Opfern. Mit Steinmeier als Fraktionschef lässt sich die
Wählerabwanderung ins bürgerliche Lager vielleicht verzögern. Nur auf
den ersten Blick verstörend wirkt die bevorstehende Kür Sigmar
Gabriels zum neuen Parteichef. Sein Vorzug ist, dass er keinem Lager
angehört. Ob mittelrot oder dunkelrot - er jede Flagge zeigen. Andrea
Nahles als Generalsekretärin und Klaus Wowereit als Parteivize werden
schon die gewünschten Signale setzen.
Wie der Sagenheld Odysseus hat die SPD nur die Wahl zwischen Skylla
und Charybdis - dem alles verschlingenden Ungeheuer auf der einen und
dem Todesstrudel auf der anderen Seite. In Homers Epos dauert die
Irrfahrt des Odysseus zehn Jahre, bevor er, vom Schicksal gebeutelt,
seine Heimat Ithaka erreicht. Seine treuen Gefährten hat er verloren,
erst der allerletzte Kampf macht ihn zum Sieger.
Zehn Jahre: Das wären zweieinhalb Wahlperioden des Bundestags.
Vielleicht hat der SPD-Kanzlerkandidat ja schon vor Ablauf dieser
Frist eine neue Chance. Nur, dass er dann Klaus Wowereit oder Sigmar
Gabriel heißen wird.

Originaltext: Westfalen-Blatt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66306
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261


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