 Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze
Geschrieben am 22-09-2009 |
Berlin (ots) - Zum aktuellen Stand der Umsetzung des
Zukunftsinvestitionsgesetzes und der Umfrage des Bundeskanzleramts
unter den Staats- und Senatskanzleien der Länder erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz
MdB:
Nach Angaben der Länder zum kommunalen Investitionsprogramm, das
der Bund mit 10 Mrd. Euro für 2009 und 2010 fördert, gab es Ende
August 2009 bereits Aufträge an Unternehmen für Projekte mit einem
Investitionsvolumen von insgesamt knapp 6 Mrd. Euro. Darunter gibt es
Projekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 4 Mrd. Euro, die
bereits im Bau oder in der Beschaffung sind.
Das Maßnahmenpaket der unionsgeführten Bundesregierung zeigt also
Wirkung. Die von uns initiierten Zukunftsinvestitionen stärken den
Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig. Außerdem sichern sie zur
Krisenzeit insbesondere im Baugewerbe und im Handwerk wertvolle
Arbeitsplätze.
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen werden die Mittel in
erster Linie für Bildungsinfrastruktur verwendet. Durch die
Investitionsorientierung führt ein deutlich höherer Anteil der
Ausgaben nicht nur heute, sondern auch in der Zukunft zu Erträgen.
Ein Beispiel dafür ist der Schwerpunkt energetische Sanierung. Von
diesen Maßnahmen profitiert nicht nur die Umwelt. Sie kommen vor
allem auch den Kommunen selbst zugute, denn eine energetisch sanierte
Schule spart Unterhaltskosten. Die geförderten Investitionen führen
damit nicht in erster Linie zu Folgekosten, sondern entlasten die
späteren Haushalte der Empfänger der Finanzhilfen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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