 Klaus Ernst: Steinmeier trägt Mitschuld an drohendem Sozialabbau
Geschrieben am 22-09-2009 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst
gibt SPD-Vizekanzler Steinmeier Mitschuld an einem nach der Wahl
drohenden Sozialabbau. Die SPD habe es mit ihrer Frontstellung nach
links versäumt, eine eigene Machtperspektive aufzubauen. Ernst
erklärt:
Die logische Konsequenz des Steuersenkungswahns bei Union und FDP
ist Sozialabbau. Steinmeier selbst trägt gewaltige Mitschuld an dem
drohenden Sozialabbau. Er hat keinen Gestaltungsraum und bewirbt sich
ausschließlich als Vizekanzler. Er hat es versäumt, eine eigene
Machtperspektive gegen schwarz-gelb aufzubauen. Mit seiner verbohrten
Frontstellung nach links bereitet er das Bett für Merkel und
Westerwelle. Da helfen keine Krokodilstränen - der Ampeltraum ist
ausgeträumt.
Wer mit der Politik der Großen Koalition unzufrieden ist und eine
andere Richtung will, muss DIE LINKE wählen. Sie unterscheidet sich
von allen anderen Parteien. In diesem Wahlkampf macht DIE LINKE den
Unterschied. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.
Originaltext: DIE LINKE
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Alrun Nüßlein
Pressesprecherin
DIE LINKE
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon +4930/24009-543
Telefax +4930/24009-220
pressesprecherin@die-linke.de
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