 Götz: Das Konjunkturpaket II wirkt
Geschrieben am 08-09-2009 |
Berlin (ots) - Zu den Auswirkungen des Konjunkturpakets II und den
vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie vorgelegten Zahlen
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Die Unternehmen des deutschen Bauhauptgewerbes melden im Juni 2009
ein Auftragsplus im Öffentlichen Bau von nominal 8,2 % gegenüber dem
Vorjahresmonat.
Die Zahlen belegen, dass die Kritik an der Wirksamkeit des
Konjunkturpakets II jeglicher Grundlage entbehrt. Tatsächlich sind
bereits heute mehr als die Hälfte der Mittel, die der Bund für
Investitionen in Kommunen und Ländern zur Verfügung stellt, für
konkrete Projekte gebunden.
Das ist nicht nur die richtige konjunkturelle Reaktion auf die
Wirtschaftskrise. Die unionsgeführte Bundesregierung unterstützt
damit auch die kommunale Ebene, die krisenbedingt mit enormen
Mindereinnahmen rechnen muss. Die milliardenschweren Bundesmittel
führen wie geplant in Städten, Gemeinden und Landkreisen zu wichtigen
Zukunftsinvestitionen. In großer Geschwindigkeit schreitet die
Umsetzung voran.
Unser gemeinsames Ziel ist es, in den Bereichen Bildung und
Infrastruktur gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Deshalb ist es
richtig, dass alle politischen Ebenen an einem Strang ziehen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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