 WAZ: Neuer Ärger für Ulla Schmidt - Mit Geschmäckle - Leitartikel von Rolf Potthoff
Geschrieben am 17-08-2009 |
Essen (ots) - Kommt doch noch das dicke Ende? Scheibchen für
Scheibchen stellt sich heraus, dass der "Dienstwagen-Fall" der
Gesundheitsministerin nicht beendet ist. Stück für Stück werden
weitere Details dieser für Ulla Schmidt, Kanzlerkandidat Steinmeier
und die wahlkämpfende SPD unerquicklichen Angelegenheit offenkundig.
Um nicht missverstanden zu werden: Offenbar hat sich Schmidt auch
bei den nun bekannten Reisen an Recht und Reisekostenverordnungen
gehalten. Offensichtlich sind diese dermaßen grotesk wie sie einem
Zerrbild der Bürokratie zur Ehre gereichen.
Nur: Es geht nicht allein um Recht und Gesetz. Dieser Fall ist
politisch. Daher ist zu fragen, warum eine so gut versorgte
Ministerin wiederholt Privilegien ausnutzt, die sich kein
Normalbürger erlauben kann. Es geht ums berühmte "Geschmäckle".
Es ist ferner zu fragen, warum sie nicht von Anfang an alle Fakten
auf den Tisch legte. Das hätte ihr die neue "Enthüllung" erspart. Vor
allem: Wie steht jetzt Steinmeier da, der sie spektakulär ins
Wahlkampfteam zurückgeholt hat? Sie tun sich derzeit irrsinnig
schwer, die Sozialdemokraten.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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