 Rheinische Post: Auf Geisterfahrt
Geschrieben am 12-08-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler
Die Dienstwagenaffäre galt schon als abgeschlossen, da wird es für
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt noch einmal richtig eng. Die lang
gediente Ressortchefin verheddert sich immer mehr in Widersprüche und
kann bislang kein einheitliches Bild darüber abgeben, wann sie ihren
Dienstwagen privat und wann sie ihn dienstlich genutzt hat.
Für die Jahre 2004 bis 2008 liegt nur die dürre Erklärung einer
Sprecherin vor, dass alles korrekt abgerechnet wurde. Was privat und
was dienstlich war, darüber schweigt sich Schmidts Ressort aus. Die
geschlossene Gesellschaft im Gesundheitsministerium mit der Chefin
an der Spitze erweist sich nun als schwere Bürde für einen offenen
Umgang mit den brisanten Vorgängen.
Man mag es als ungerecht kritisieren, dass beim Gebrauch von
Dienstwagen an Politiker höhere Anforderungen gestellt werden als an
Privatleute, die sich "nur" an die Regeln halten müssen. Minister
müssen dagegen auch eine Sensibilität dafür entwickeln, was der
Öffentlichkeit zu vermitteln ist und was nicht. Unverzeihlich ist
eine Haltung, die auf den Gebrauch von Dienstwagen pocht und
kritische Nachfragen als bösartige Kampagne diffamiert. Die kommenden
Tage werden hart für Ulla Schmidt.
Originaltext: Rheinische Post
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