 Neue OZ: Kommentar zu Sozialversicherungen
Geschrieben am 21-07-2009 |
Osnabrück (ots) - Realistische Prognosen
Ist alles nur Panikmache und Zweckpessimismus? Keineswegs. Es sind
durchaus realistische Einschätzungen, wenn die Bundesagentur für
Arbeit (BA) und die Krankenkassen für das kommende Jahr
Milliardenlöcher befürchten. Denn der Arbeitsmarkt reagiert verzögert
auf die Entwicklung der Wirtschaft - daher wirkt sich die
Wirtschaftskrise spätestens 2010 negativ auf die Sozialversicherungen
aus.
Für dieses Jahr zahlt der Bund allein 3,9 Milliarden Euro aus
Steuermitteln und deckt damit das Defizit im Gesundheitswesen.
Wahrscheinlich wird diese Summe im nächsten Jahr noch höher. Doch die
Krankenkassen müssen diese Kredite bis 2011 zurückzahlen. Wie bei den
Krankenkassen wird wohl auch die Bundesagentur mit den Mitteln nicht
auskommen. Mit der Folge, dass sich Arbeitnehmer schon bald erneut
auf steigende Beiträge einstellen müssen.
Als die Koalition ihre Regierungsarbeit begann, wollte sie die
Lohnnebenkosten unter vierzig Prozent senken. Doch es bleibt
zweifelhaft, ob sie an diesem Ziel mittelfristig festhalten kann.
Langfristig verschärft wird das Problem noch durch die
Bevölkerungsentwicklung.
Dies bedeutet: Wer auch immer nach der Bundestagswahl regiert, er
wird sich um die Sozialversicherungen kümmern müssen. Gefragt sind
dann nachhaltige, wetterfeste Entscheidungen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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