 Dietmar Bartsch zu Streitigkeiten in der Union: Krähen die Hähne auf dem Mist...
Geschrieben am 14-07-2009 |
Berlin (ots) - ... ändert sich das Wetter - oder es bleibt wie es
ist.
Zu den anhaltenden Streitigkeiten innerhalb der Union erklärt der
Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch:
Chaostage bei der Union, zu jedem Thema. Steuern rauf, Steuern
runter, Finanzierung ja, Finanzierung nein, Rentengarantie ja,
Rentengarantie nein, Europa ja, nein, weiß nicht...
Vielleicht ist es Taktik, was die Union an Schauspiel bietet.
Möglichst unklar in den Forderungen und die Wählerinnen und Wähler
können sich die passenden Punkte aussuchen. Problematisch wird es
nur, wenn alle daneben liegen. Bei dem, was gegenwärtig aus CDU und
CSU verlautet, bietet es sich regelrecht an, dem Hühnerhaufen SPD
einen mindestens gleich großen Haufen an Hähnen gegenüber zu stellen.
Fakt ist: Die Union ist eine Black-Box. Niemand kann sagen, was
sie nach dem 27. September wirklich tun wird. Fakt ist auch, dass so
ziemlich alle Vorschläge an der Lebenswirklichkeit von
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen und Rentner vorbei
gehen.
Nur DIE LINKE steht für Gerechtigkeit. Da weiß man, was man hat.
Originaltext: DIE LINKE
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/41150
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
Alrun Nüßlein
Pressesprecherin
DIE LINKE - Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Tel.: 030 / 24 009 543
Fax: 030 / 24 009 220
Funk: 0151/17161622
www.die-linke.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
214186
weitere Artikel:
- NRZ: Bundesärztekammerpräsident Hoppe lehnt Erfolgshonorar für Ärzte ab Essen (ots) - Bundesärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe lehnt die von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) vorgeschlagene Reform des Honorarsystems ab. Danach sollen Ärzte für erfolgreiche Behandlungen Bonuszahlungen erhalten. "Ergebnisqualität darf bei der ärztlichen Honorierung keine Rolle spielen", sagte Hoppe der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung. "Ärzte unterschreiben keinen Werkvertrag mit Erfolgsgarantie, sondern einen Dienstleistungsvertrag." Mediziner verpflichteten sich lediglich, eine bestmögliche mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Bundesratspräsident Peter Müller will nur notwendige Änderung am EU-Begleitgesetz Saarbrücken (ots) - Der saarländische Ministerpräsident und amtierende Präsident des Bundesrates, Peter Müller (CDU), hat sich im Unions-Streit um eine stärkere Beteiligung von Bundestag und Bundesrat an EU-Entscheidungen gegen einen ,,breite Debatte um das verfassungsrechtlich Wünschbare" zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Vielmehr plädierte er gegenüber der ,,Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) für eine Zweistufen-Lösung: ,,Wir sollten das Ziel haben, noch in dieser Legislaturperiode das Begleitgesetz zum EU-Vertrag zu ändern mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Erwerbslosigkeit Arbeitgeber-Funktionär Clever kritisiert Debatte über Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung Halle (ots) - Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände und stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit, Peter Clever, hat die Debatte über eine Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung kritisiert. "Das ist eine völlig falsche Diskussion, sowohl in der Sache als auch im Hinblick auf den Zeitpunkt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Alle Maßnahmen der Konjunkturpakete werden als Ausdruck der von den Finanzmärkten mehr...
- Ulrich Maurer: Steuerfahndung - Endstation Psychiatrie Berlin (ots) - "Die Praxis, Rechtsbruch als Standortvorteil einzusetzen, nimmt immer absurdere Züge an", erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Berichten, im Auftrag der hessischen Landesregierung würden über dienstbeflissene Steuerfahnder psychiatrische Gutachten erstellt. "Wie Der Spiegel berichtet, sind mehrere Steuerfahnder in Hessen aufgrund einer mit dem hessischen Finanzministerium abgestimmten Anweisung einer psychiatrischen Begutachtung unterzogen und daraufhin von mehr...
- Christine Kühne Center for Allergy Research and Education: 20 Millionen-Spende zur Prävention und Heilung von Allergien Zürich (ots) - Namensgeberin des CK-CARE ist Christine Kühne, Mitglied des Stiftungsrats und Ehefrau des Stifters und Logistikunternehmers Prof. Dr. h.c. Klaus-Michael Kühne. "Nachdem jedes vierte Kind an Allergien leidet und dadurch jährlich volkswirtschaftliche Kosten von über 100 Milliarden Euro entstehen, darf die Krankheit Allergie nicht länger bagatellisiert werden. Mit der Förderung des Forschungsnetzwerks möchte die Kühne-Stiftung die Heilung von Allergien einen guten Schritt voranbringen", so der Stifter. "Die Förderung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
