 Uhl: Klare Festlegung auf Integrationsverpflichtung
Geschrieben am 13-07-2006 |
Berlin (ots) - Zu dem am 14. Juli stattfindenden
Integrationsgipfel erklärt der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Von dem Integrationsgipfel muss das Zeichen ausgehen, dass
Integration eine große Gemeinschaftsaufgabe und ein wichtiges
Anliegen der Politik ist.
Wir brauchen in Deutschland eine Neubestimmung der
Zuwanderungspolitik.
Den Ausländern, die nach Deutschland kommen, müssen wir klar
sagen, was von ihnen erwartet wird.
Das bedeutet konkret, dass für die Integration ausreichendes
Deutsch und die Werteordnung im Grundgesetz der entscheidende Maßstab
sein muss.
Eine realistische Integrationspolitik beinhaltet eine klare
Festlegung der Integrationsverpflichtung für Zuwanderer im
Ausländerrecht, aber auch die Notwendigkeit eines klaren
Sanktionskatalogs bei Integrationsverweigerung.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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