Pfeiffer: Union rettet Arbeitsplätze mit viel Energie

Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des
Nachtragshaushaltes durch den Deutschen Bundestag am 2. Juli 2009
erklärt der Koordinator in Energiefragen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Im Rahmen des Nachtragshaushaltsgesetzes hat die Union unter
anderem ihr Versprechen umgesetzt, die Nichteisen-Metallindustrie
(NE-Metallindustrie) von zu hohen Stromkosten noch dieses Jahr zu
entlasten. Das rettet bis zu 78.000 Arbeitsplätze in Deutschland.

Die deutsche NE-Metallindustrie ist besonders hart von der
Wirtschaftskrise betroffen. Eine enorme Belastung sind dabei die im
europäischen Vergleich sehr hohen Strompreise. Eine Zinkhütte wurde
bereits geschlossen, viele weitere Unternehmen am Industriestandort
Deutschland sind gefährdet.

Deshalb hat der Deutsche Bundestag beschlossen, die
stromintensiven NE-Metallindustrien, deren Produktpreise an der
Londoner Metallbörse bestimmt werden (Aluminium, Kupfer, Zink),
vorübergehend in 2009 - auf Antrag - durch einen Zuschuss von
Stromkosten zu entlasten. Hierfür stellt der Bund im Rahmen des
Nachtragshaushaltes 40 Mio. Euro zur Verfügung.

Zu Beginn der nächsten Legislaturperiode müssen wir dann
unverzüglich an einer Lösung für die Jahre 2010 bis 2012 arbeiten,
damit die NE-Metalle am Standort Deutschland überlebensfähig bleiben.
Im Rahmen des reformierten Emissionshandelssystems sind ab 2013
Stromkostenkompensationen für alle energieintensiven Industrien (u.a.
auch für Chemie, Stahl etc.) vorgesehen. Hier muss die Regierung auf
EU-Ebene im Vorfeld darauf achten, dass auch alle energieintensiven
Industrien unter die - noch zu treffende - Regelung fallen. Wir
brauchen hier ein klares politisches Bekenntnis zur energieintensiven
Industrie am Standort Deutschland.

Aufgrund der aktuellen konjunkturellen Situation, die in
besonderem Maße die NE-Metalle trifft, war schnelles Handeln gefragt.
Die Große Koalition hat hier erneut ihre pragmatische
Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt und mit der beschlossenen
Brückenfinanzierung für kurzfristige Entlastung gesorgt. Diese
konjunkturpolitische Maßnahme für die NE-Metallindustrie war sofort
notwendig, denn für ein Haus, das jetzt brennt, ist ein
Feuerwehreinsatz in vier Jahren zu spät.

Kein Land in der EU hat so viele Arbeitsplätze in den
energieintensiven Industrien wie Deutschland. Diese Entscheidung
macht erneut deutlich: CDU und CSU bekennen sich zu Deutschland als
Industrie- und Hochtechnologiestandort.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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