 Neue OZ: Kommentar zu UNO / Menschenrechte / USA
Geschrieben am 01-04-2009 |
Osnabrück (ots) - Fehlerkorrektur
Kontakte zum Iran, Lockerungsübungen gegenüber Kuba, Mitarbeit im
UNO-Menschenrechtsrat - kein Tag ohne neue Belege für den
weitreichenden Kurswechsel im Nach-Bush-Washington. Der geplante
Schritt ist gut für die Glaubwürdigkeit der US-Regierung. Er entzieht
allen Verdächtigungen den Boden, eigentlicher Grund für die Distanz
sei die Angst, selbst an den Pranger gestellt zu werden. Abu Ghraib
und Guantánamo etwa stehen schließlich für schwere Verletzungen der
Menschenrechte.
Die angestrebte Mitarbeit im Rat ist vor allem aber wichtig für
dessen Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit. Um beides ist es nicht gut
bestellt. Da haben Staaten Sitz und Stimme, deren Rechtspraxis im
eigenen Lande allen Standards spottet. Da stützen sich zweifelhafte
Regime gegenseitig und schirmen sich gegen Kritik ab. Zudem wird
munter politisch entschieden, mit dem Ergebnis etwa, dass der Sudan
oder Nordkorea selten gerügt werden, Israel aber immer wieder.
Fragwürdige Zusammensetzung und krasse Einseitigkeit sind oft beklagt
worden, auch von den USA. Durch ihr Fernbleiben haben sie allerdings
die Chance vergeben, Einfluss zu nehmen. Ein Fehler, den die
Regierung Obama korrigiert.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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