 Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Israel / Regierung
Geschrieben am 31-03-2009 |
Osnabrück (ots) - Ironie der Geschichte
Die neue rechtsgerichtete Regierung in Israel ist sicherlich nicht
das, was viele Demokraten unter einem Traumteam verstehen.
Insbesondere der ultrarechte Lieberman als Außenminister stellt mit
seiner unerträglichen Dämonisierung der Araber eine schwere Belastung
für den Friedensprozess dar.
Noch kann sich Lieberman in der Rolle des Königsmachers sonnen.
Der neue Premier Netanjahu wird es sich jedoch nicht leisten können,
Gedankengut vom rechten Rand in politisches Handeln umzusetzen. Die
Arbeitspartei, der sozialdemokratische Koalitionspartner, dürfte sich
jedenfalls nicht als Feigenblatt hergeben. Die Koalition birgt damit
im Innern wie nach außen viel Konfliktstoff. So ist die Skepsis der
USA und der EU gegenüber Netanjahu berechtigt. Gestern sprach der
Premier zwar von seinem Wunsch nach Frieden - die oft geforderte
Zweistaatenlösung erwähnte er aber nicht. Es wäre gleichwohl falsch,
bereits den Stab über ihn zu brechen.
Man mag es als Ironie der Geschichte oder als Macht des
Notwendigen bezeichnen, doch es waren zwei national gesinnte
Politiker, die Meilensteine im Nahost-Friedensprozess vollbrachten:
Begin schloss Frieden mit Ägypten; Scharon räumte den Gazastreifen.
Beispiele, an die US-Präsident Obama Netanjahu freundlich, aber mit
Nachdruck erinnern sollte.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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