Lausitzer Rundschau: Merkel und das Profil der Union / Zu selten klare Kante

Cottbus (ots) - So einfach ist es nicht: Ein großes Interview in
der Haus-und-Hof-Boulevardzeitung wird nicht ausreichen, um zurück in
die Offensive zu kommen und um die vielen Kritiker zu besänftigen.
Angela Merkels (CDU) Botschaft lautet: Zu mir und meinem Kurs gibt es
keine Alternative. Sie fordert Königinnentreue ein. Das ist legitim,
gerade sechs Monate vor der Bundestagswahl. Doch welchen Kurs meint
die Kanzlerin überhaupt? Alles wird nach der Krise wie früher und
noch besser, sagt sie. Schöne, neue Welt. Eine politische Richtung,
mit der sich etwas anfangen lässt, ist das nicht.
Prinzipienreiterin ist Angela Merkel ohnehin nicht. Sie ist
Pragmatikerin durch und durch. In der Krise ist fast alles erlaubt,
auch das, was den ordnungspolitischen Grundsätzen der eigenen Partei
widerspricht. Man kann diese Haltung angesichts der Dramatik der Lage
sogar für gut befinden und genau deshalb Merkel für die richtige
Kanzlerin in schweren Zeiten halten. Denn Woche für Woche stellen
sich der Regierung ja neue, kaum absehbar gewesene Herausforderungen,
auf die sie reagieren muss. Aber genau darin liegt zugleich Merkels
großes Dilemma: Ihr flexibler, abwartender und analytischer
Politikstil wirkt wie von selbst lavierend und profillos. Wer dabei
zu selten klare Kanten zieht und keine Richtung vorgibt, macht sich
automatisch angreifbar - und der macht dann auch dicke Fehler: Der
verschreckt konservative Katholiken, in dem er plötzlich den Papst
kritisiert. Der weiß früher oder später nicht mehr um
innerparteiliche Befindlichkeiten, beispielsweise der Vertriebenen.
Und der muss damit leben, dass weite Teile der Partei und ihrer
Sympathisanten sich irgendwann fragen, wofür die Union und ihre
Vorsitzende eigentlich noch stehen. Entfremdung nennt man so einen
Prozess.
Die Vorsitzende hat in der Vergangenheit mehr darauf geachtet, den
Koalitionspartner als die eigenen Leute mitzunehmen. Für Merkel rächt
sich außerdem, dass sie nur wenig Bindung an ihre Partei hat. Sie
setzt offenbar weiter auf Durchhalteparolen und hält es als
Protestantin mit Luther: Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Doch
das ist im Wahljahr eindeutig zu wenig. Wer Wahlen gewinnen will,
muss beherzigen, dass Politik mehr ist als nur Pragmatismus und
Nüchternheit. In der Krise benötigt auch die eigene Partei emotionale
Führung. Diese Sehnsucht hat die Kanzlerin bei ihrem Handeln bisher
nicht ernst genug genommen. Mehr Leidenschaft ist jetzt nötig, wenn
Merkel die Union aus dem Umfragtief herausführen will. Und mehr
Klarheit und Kampfeslust. Moderatorin einer Großen Koalition zu sein,
zählt von nun an nicht mehr. Schließlich hat sich das Bündnis neulich
erst selbst für so gut wie beendet erklärt.

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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