 CSU-Landesgruppe / Dr. Nüßlein: Breitband für alle
Geschrieben am 04-03-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Regierungsbefragung zur
Breitbandstrategie der Bundes-regierung erklärt der wirtschafts- und
technologiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Das CSU-geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
hält Wort. Mit einer umfassenden Breitbandstrategie schaffen wir die
Voraussetzungen, dass die noch vorhandenen Lücken in der jetzigen
Breitbandversorgung so schnell wie möglich geschlossen werden.
Moderne Breitbandanschlüsse sind heute ein wesentlicher
Standortfaktor. Mit einem umfassenden Maßnahmenmix aus Nutzung von
Synergien beim Infra-strukturausbau, unterstützender Frequenzpolitik,
wachstums- und innovations-orientierter Regulierung und finanziellen
Fördermaßnahmen bringen wir Breit-band auch in die noch unversorgten
ländlichen Räume.
Damit dies gelingt, sind aber auch die Städte und Gemeinden
gefordert. Sie müssen die verschiedenen technischen Möglichkeiten
prüfen und dürfen sich nicht nur auf eine Technologie fokussieren. So
eignen sich zur Lückenschließung in der Breitbandversorgung im
ländlichen Raum zum Beispiel funkbasierte Anschlusstechnologien, die
sich oftmals weit kostengünstiger realisieren lassen als
Festnetz-DSL. Diese Technologien haben das Potenzial, in vielen
Gemeinden ein fehlendes oder ungenügendes DSL-Angebot mindestens
übergangsweise auszugleichen.
Die Bundesregierung und die Bayerische Staatsregierung haben
finanzielle Förderprogramme aufgelegt, um die Errichtung von
Breitbandanschlüssen zu fördern. Diese Programme gilt es umzusetzen.
Eine flächendeckende Verkabelung ist aber nur möglich, wenn die
Regulierung geeignete Investitionsanreize setzt.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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