 Neue OZ: Kommentar zu UNO / Menschenrechte / Deutschland
Geschrieben am 02-02-2009 |
Osnabrück (ots) - In vielen Bereichen ein Vorbild
Was für ein blamabler Auftritt der Bundesregierung vor dem
UNO-Menschenrechtsrat! Statt die Kritik des iranischen Regimes mit
einer anständigen scharfen Replik zu kontern und zurückzuweisen,
eiert der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Erler herum.
Deutschland muss sich in Menschenrechtsfragen nicht an den Pranger
stellen lassen. Schon gar nicht von einem Regime, das Terror fördert,
Ehebrecherinnen hinrichtet, die Pressefreiheit nicht kennt und einen
UNO-Staat von der Landkarte tilgen möchte. Nein, vom Iran muss sich
ein Land wie die Bundesrepublik keine Belehrungen über Menschenrechte
anhören.
Dabei kann niemand bestreiten, dass es auch in Deutschland
Rassismus und Ausländerfeindlichkeit gibt, aber sie sind kein
Massenphänomen. Neonazis werden hierzulande mit allen rechtlichen
Möglichkeiten verfolgt und gesellschaftlich geächtet. Es gibt bloß
kein Zaubermittel, um die braunen Umtriebe dieser Minderheit sofort
zu beenden, wie auch die Erfahrungen anderer Staaten zeigen. Unter
dem Strich verdient Deutschland in Menschenrechtsfragen gute Noten.
Es ist kein abschreckendes Beispiel, sondern in vielen Bereichen ein
Vorbild.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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