 van Essen: Großer Koalition fehlt der Mut zu wichtigen Entscheidungen. Norbert Röttgen: Koalition verfolgt "alternativen Dreiklang"
Geschrieben am 21-06-2006 |
Bonn (ots) - PHOENIX-PRESSEMITTEILUNG
In einem PHOENIX-Interview kritisierte Jörg van Essen
(Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP) die Arbeit der Großen
Koalition. Große Koalitionen seien immer die Koalitionen der kleinen
Schritte gewesen und genau das habe man jetzt in den ersten Monaten
der neuen Koalition erlebt. Daher, so van Essen, müssten jetzt mutige
Entscheidungen getroffen werden, denn Reformen seien zu lange
verschoben worden. Allerdings sehe er nicht, "dass die Koalition
diesen Mut hat, das fängt schon beim Sparwillen an".
Norbert Röttgen, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der
Unionsfraktion, verwies dagegen darauf, dass sich die Koalition
vorgenommen habe zweistellige Milliardenbeträge im Jahr einzusparen.
Diese Aufgabe erfordere "einen langen Atem" und ein "langfristiges
Denken". Zur Sanierung der Finanzen sehe die Koalition einen
"alternativen Dreiklang" vor: Ausgabenkürzungen,
Einnahmeverbesserungen, bzw. Steuererhöhungen und
Privatisierungserlöse. Dieses Konzept durchzuhalten, so Röttgen,
werde noch schwer genug.
Originaltext: PHOENIX
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