 Neues Deutschland: Kein Kurswechsel in Sachen Rot-Rot
Geschrieben am 22-12-2008 |
Berlin (ots) - »Das regt die Menschen nicht mehr auf.« Angeblich
hat Franz Müntefering mit diesem Satz, quasi über Nacht, einen
Kurswechsel der SPD verkündet. Einen Kurswechsel hin zur Realität,
wie Bodo Ramelow sagt. Man kann sich den Realitäten nicht ewig
verweigern, heißt das wohl. Überlegenheit klingt da heraus: Man kann
sich der LINKEN nicht ewig verweigern.
Abgesehen davon, dass Müntefering ausspricht, was längst Beschluss
seiner Partei ist. Die letzten Monate haben gezeigt, wie tief
verankert die Ressentiments gegen die LINKE sind. Vor nicht mal einem
Jahr reichten sie, den Ruf von SPD-Chef Kurt Beck öffentlich
erschüttern zu helfen. Zudem: Koalitionen sind noch kein Wert an
sich. Und die Frage, welche Farben hierbei theoretisch denkbar sind,
ist nicht nur eine, mit der die SPD sich schwer tut. Die LINKE selbst
hat sie bisher noch nicht beantworten müssen. Aus Mangel an
Gelegenheit. Doch wenn die Realitäten sich in Ramelows Sinne
weiterentwickeln, was dann?
Die Begeisterung über einen »Kurswechsel« wirkt deshalb etwas
peinlich. Münteferings Worte bedeuten ja nicht etwa, dass die SPD -
wie etwa in Thüringen möglich - als kleinerer Partner in eine
Koalition mit der LINKEN gehen würde. Und eine Koalition mit der
LINKEN auf Bundesebene kommt für Müntefering nicht in Frage. Ein
Kurswechsel sieht anders aus.
Originaltext: Neues Deutschland
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