 PHOENIX PRESSEMITTEILUNG Ströbele: SPD will Große Koalition nach der Wahl fortsetzen
Geschrieben am 19-12-2008 |
Bonn (ots) - Bonn/ Berlin - 19. Dezember 2008 Der
Grünen-Bundespolitiker Hans-Christian Ströbele geht davon aus, dass
die SPD die Große Koalition im Bundestag auch nach der Wahl im Herbst
2009 fortsetzen will. "Diesen Verdacht habe ich schon länger", sagte
der Abgeordnete Ströbele in der "PHONIX Runde": "Seit Kurt Beck bei
der SPD nicht mehr an der Spitze ist, läuft das offenbar darauf
hinaus, dass man sich auf die Fortsetzung der Großen Koalition
orientiert. Jedenfalls stehen die Leute, die jetzt an der Spitze
sind, dafür. Die sind ja auch irgendwie alle in Amt und Würden und
haben eigentlich nicht viel hinzu zu gewinnen, über das hinaus, dass
sie jetzt schon Minister sind."
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion,
Ludwig Stiegler wies diese Darstellung in der gleichen Sendung
zurück. "Wir wollen geschieden werden in dieser Wahl." Die SPD
präferiere Rot-Grün, so Stiegler: "Die Kombinationsmöglichkeiten
zwischen den Parteien sind aber größer geworden und die ideologischen
Gräben sind nicht mehr so tief, dass man sie nicht mehr überbrücken
kann."
Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nannte die aktuelle Einigung über die
Sicherheitsgesetze ein positives Beispiel für die gute Zusammenarbeit
mit der SPD: "Die Koalition funktioniert trotz aller gegenteiliger
Unkenrufe gut. Und sie hat den festen Vorsatz, auch bis zum Ende
dieser Wahlperiode gut zusammen zu arbeiten, auch im Interesse
unseres Landes. Dann aber gehe ich davon aus, dass beide Koalitionäre
nicht mit dem Vorsatz vor die Wähler treten, die Große Koalition
fortzusetzen, sondern nach anderen politischen Optionen streben."
Originaltext: PHOENIX
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