 Lausitzer Rundschau: Zu EU-Gipfel/Entscheidungen/Vertagung:
Alle Hoffnungen auf Merkel
Geschrieben am 16-06-2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
EU-Gipfel/Entscheidungen/Vertagung:
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten es nicht leicht auf
ihrem Sommergipfel. Der Verfassungsprozess will nicht wieder in Fahrt
kommen, die "Spielregeln" für die EU-Institutionen hängen in der Luft
und für künftige Erweiterungen gibt es keine rechtliche Grundlage.
Die EU sitzt in der Sackgasse und keiner weiß, wie sie
herausmanövriert werden soll. EU-Ratspräsident Schüssel machte zwar
gute Miene zum bösen Spiel. Aber das von ihm propagierte
"Adieu Tristesse" schien keinen zu motivieren. Die Führungsriege,
die als Rettungsmannschaft angetreten war, glich am Ende dieses
Gipfels einer Selbstverzweiflungsrunde. Einzig Angela Merkel
verströmte Optimismus. Obwohl noch relativ neu im Bunde, weiß sie,
wie die Gemeinschaft tickt. Erst wenn der Druck im Kessel steigt, so
ihr Credo, kommt Bewegung. Spitz auf Knopf also muss es stehen, damit
sich etwas tut. Das gilt insbesondere für die Verfassungsfrage. Daher
spielte die Kanzlerin in Brüssel auf Zeit. Denn wenn erst 2009 die
neue Kommission kommt, in die dann nach dem jetzt gültigen
Nizza-Vertrag nicht mehr jedes Land einen Kommissar entsenden darf,
werden alle ein Interesse haben, den Grundsatzvertrag möglichst rasch
umzusetzen. Das hat sie wohl auch in der ihr eigenen deutlichen, aber
nicht verletzenden Art ihren Kollegen klar gemacht - und damit an
Statur gewonnen.
Merkel hat sich als Führungsfigur profiliert. Auf ihr und der
deutschen EU-Präsidentschaft ruhen jetzt die Hoffnungen für Europas
Zukunft.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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